Politik

Will Merkel Regimewechsel in Athen? Varoufakis zitiert "House of Cards"

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(Foto: AP)

Die griechischen Banken werden am Dienstag wieder öffnen, sagt Finanzminister Varoufakis. Schließlich sei es die Eurogruppe gewesen, die sie geschlossen habe. Das ist nicht die einzige Äußerung aus einem bemerkenswerten Interview, das in Berlin für Stirnrunzeln sorgen dürfte.

Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis hat sich überzeugt gezeigt, dass es nach dem Referendum am Sonntag eine rasche Einigung mit den anderen Staaten der Eurozone geben wird. Eine Einigung könne binnen "ungefähr einer Stunde" erreicht werden, sagte Varoufakis in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Bloomberg.

Alle Maßnahmen, die die Eurozone seit Beginn der Finanzkrise beschlossen habe, seien in letzter Minute verabschiedet worden. Außerdem lägen die Vorschläge beider Seiten sehr nah beieinander. Nach dem Referendum werde die EZB, "wenn es den politischen Willen gibt", die Finanzierung des griechischen Bankensystems wieder aufnehmen und die Notfall-Liquiditätshilfen (Ela) wieder erhöhen.

Gravierende Meinungsunterschiede gebe es allerdings mit Blick auf die Umstrukturierung der Schulden. Nur wenn diese Umstrukturierung vereinbart werde, sei eine Einigung auch realisierbar. Die griechische Regierung sei bereit, Reformen umzusetzen, die sie für falsch halte – aber nur, wenn gleichzeitig die Schulden tragfähig gemacht würden. "Ich bin der Finanzminister einer radikal linken Partei. Hören Sie nicht auf mich, hören Sie auf den IWF", sagte Varoufakis. Auch der Internationale Währungsfonds halte die griechischen Schulden nicht für tragfähig. Varoufakis betonte, dass seine Regierung keinen Schuldenschnitt anstrebe, sondern nur eine Umschichtung "von einer Tasche der Troika in die andere". Bereits seit Wochen fordert Athen, dass die griechischen Schulden beim IWF und der EZB auf den Rettungsschirm ESM umgelegt und zugleich zeitlich gestreckt werden.

Wenn das Referendum mit einem Ja ende, werde die Regierung das Angebot unterschreiben, das ihr angeboten worden war. Bei einem Nein werde die griechische Regierung "sofort" mit den Verhandlungen beginnen.

Nach einem Ja geht Varoufakis

Varoufakis sagte voraus, im Falle eines Ja werde der jüngste Vorschlag der Institutionen, den die Eurogruppe längst zurückgezogen hat, wieder auf dem Tisch liegen. "Das ist es, was die Institutionen wollen." Er selbst werde ihn nicht unterschreiben – "lieber schneide ich meinen Arm ab". Aber er werde eine solche Einigung auch nicht aufhalten. Auf die Frage, ob er nach einem Ja-Votum noch Finanzminister sein werde, sagte Varoufakis: "Das werde ich nicht sein." Er werde aber seinem Nachfolger helfen, die Einigung "durch das Gebäude da drüben zu bringen, das griechische Parlament".

Varoufakis sagte, die griechische Regierung trete "verzweifelt" dafür ein, im Euro zu bleiben. Sie habe zwar Kritik am institutionellen Rahmen des Euro, "aber wenn man einmal in einer solchen Währungsunion ist, sollte man sie nicht mehr verlassen". Die Frage, die die Griechen im Referendum beantworten müssten, sei, wie man drin bleibe. Investitionen in Griechenland werde es nur geben, wenn der Grexit vom Tisch sei. Der einzige Weg dahin sei nicht, die aktuelle Regierung loszuwerden, sondern die Schulden tragfähig zu machen. Geschehe das nicht, werde Griechenland in sechs oder zwölf Monaten noch näher am Grexit sein als jetzt – auch dann, wenn die Regierung den Vorschlag der Institutionen annehme.

Auf die Frage, ob er glaube, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel einen "regime change" in Griechenland anstrebe, zitierte Varoufakis einen Satz aus "einer BBC-Fernsehserie", wie er sagte: "Sie können das sehr gern denken; ich kann das unmöglich kommentieren." Der Satz kommt aus der britischen Produktion "House of Cards", der Vorlage für die gleichnamige amerikanische Serie. Ausdrücklich warf Varoufakis den anderen Regierungen der Eurogruppe vor, die Wähler in Griechenland unter Druck zu setzen. Anders als 2013 in Zypern gebe es in Griechenland keine Bankenkrise. Stattdessen gebe es "die politische Entscheidung der Eurogruppe, die Banken zu schließen, um uns letztlich zu drängen, eine nicht realisierbaren Einigung zu akzeptieren". Es sei "eine politische Krise", die nichts mit den Banken zu tun habe. "Sobald die politische Krise vorbei ist, nachdem das griechische Volk sein Urteil gesprochen hat, werden die Banken wieder öffnen." Zypern hatte 2013 Kapitalverkehrskontrollen eingeführt und die Banken für zwei Wochen geschlossen. Auch danach galten weiterhin Beschränkungen, die nur schrittweise gelockert und erst vor kurzem ganz aufgehoben wurden.

Gegen Ende des Interviews fragte der Bloomberg-Journalist Guy Johnson Varoufakis, wann dieser eigentlich die Zeit finde, zu einem Bankautomaten zu gehen um seine 60 Euro abzuholen. Das habe er noch gar nicht getan, so der Minister, "meine Frau und ich sind wahrscheinlich die einzigen Griechen, die das noch nicht getan haben". Wovon er derzeit lebe, wollte Varoufakis nicht ausführen. Wegen seiner vielen politischen Treffen führten seine Frau und er derzeit "ein sehr sparsames Leben".

 

Quelle: ntv.de