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Leasing bei der Luftwaffe? Von der Leyen räumt massive Probleme ein

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(Foto: picture alliance / dpa)

Nun ist es raus: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bestätigt einem Bericht zufolge, dass Deutschland nicht allen Bündnisverpflichtungen gegenüber der Nato nachkommen kann - zumindest in der Luft. Doch die Ministerin zeigt sich flexibel.

Wegen gravierender Ausrüstungsmängel kann die Bundeswehr derzeit nicht allen Bündnisverpflichtungen gegenüber der Nato nachkommen. "Bei den fliegenden Systemen liegen wir im Augenblick unter den vor einem Jahr gemeldeten Zielzahlen, was wir binnen 180 Tagen der Nato im Alarmfall zur Verfügung stellen wollen", sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen der "Bild am Sonntag" laut Vorabbericht.

Als Gründe nannte sie einen Lieferengpass bei Flugzeugersatzteilen und den Ausfall von Marinehubschraubern. Die CDU-Politikerin betonte aber, die Bundeswehr könne bei laufenden Einsätzen sowie der kurzfristigen Reaktion der Nato in Krisenfällen alle Verpflichtungen erfüllen.

In den vergangenen Tagen war bekanntgeworden, dass sich die alternde Flotte der Luftwaffe in einem schlechteren Zustand befindet als bisher bekannt. Lediglich 38 von 89 Kampfjets des Typs Tornado und 24 von 56 Transportflugzeugen des Typs Transall sind derzeit einsatzbereit, wie aus einem Reuters vorliegenden Bericht des Bundesverteidigungsministeriums hervorgeht. Von den 83 CH-53-Transporthubschraubern sind demnach gerade einmal 16 für Einsatz, Ausbildung oder Übungen verfügbar. Von 109 Eurofightern können nur 42 eingesetzt werden. Damit könnte die Bundeswehr im Ernstfall eines Angriffs etwa auf ein baltisches Nato-Mitglied zum Beispiel die 60 angemeldeten "Eurofighter" nicht stellen.

Von der Leyen sieht keine rasche Lösung für die Ausrüstungsprobleme der Bundeswehr. Weil die Mittel in der Vergangenheit auf die großen Auslandseinsätze konzentriert worden seien, habe man die Materialwartung in Deutschland heruntergefahren, erklärte die Ministerin. Die Lösung der daraus resultierenden Probleme werde sie voraussichtlich noch Jahre beschäftigen.

Zugleich machte die CDU-Politikerin deutlich, dass die Armee mehr Geld brauche: "Der Ausbau der Materiallager, schnellere Instandsetzung und die Beschaffung von besserem Material werden mittelfristig mehr Geld kosten. Das wird sich absehbar auch im Etat niederschlagen." Die Probleme beim Lufttransport will von der Leyen bis zur vollen Einsatzfähigkeit des A400M durch Leasing zusätzlicher Flugzeuge lösen. "Bis wir über eine voll einsatzfähige A400M-Flotte verfügen, wird es noch Jahre dauern", sagte sie der Zeitung. So lange müsse die alte Transall weiterhin fliegen. Die geleasten Transport-Flugzeuge sollen für Missionen in nicht-kriegerische Gebiete eingesetzt werden.

Für ihre Forderung nach einer Anhebung des Wehrbudgets erhielt die Ministerin Rückendeckung aus ihrer Partei. "Ab 2016 ist eine Aufstockung des Etats erforderlich - um soviel Geld,wie zur Erfüllung aller Aufträge nötig ist", sagte derverteidigungspolitische Sprecher der Union, Henning Otte, der "Welt am Sonntag". Schon 2015 dürfe kein Geld mehr an den Finanzminister zurückfließen.Wegen der zahlreichen Probleme hatte die Ministerin am Freitag den Generalinspekteur und die Inspekteure der Teilstreitkräfte ins Ministerium einbestellt. Die Inspekteure würden ab jetzt regelmäßig über die Einsatzfähigkeit des Materials berichten, sagte von der Leyen. "Wir haben weitere Schritte verabredet und vereinbart, dass sie mir noch im Oktober erneut direkt berichten."

Quelle: n-tv.de, awi/rts

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