Politik

Ärztestreik Vorsichtiger Optimismus

Klinikärzte und Länder gehen vorsichtig optimistisch in eine neue Verhandlungsrunde über ihren Tarifkonflikt. Der Chef der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Frank Ulrich Montgomery, sagte am Freitag, bei den am Nachmittag beginnenden Gesprächen in München sei eine Einigung möglich. "Wir sind endlich mal auf einer Diskussionsbasis, wo zu erkennen ist, dass wir heute oder morgen vielleicht zu einem Abschluss finden", sagte er der ARD. Der Verhandlungsführer der Länder, Niedersachsens Finanzminister Hartmut Möllring (CDU), dämpfte den Optimismus, sprach aber ebenfalls von Fortschritten. Die Arbeitgeber rechnen mit einem weiteren Gespräch in der kommenden Woche. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt drängte die Tarifparteien zu einer Einigung in dem Streit, in dem die Ärzte ihre Forderungen nach mehr Gehalt seit sieben Wochen durch Streiks begleiten.

Montgomery sieht Annäherung

Montgomery wies auf neue Chancen für eine Einigung hin: In Sondierungsgesprächen sei sowohl über die viel zu langen und ungeregelten Arbeitszeiten der Klinikärzte, über die Arbeitsbedingungen wie auch über das Arbeitsentgelt gesprochen worden. Zu all diesen Punkten seien "Leitplanken" gezogen worden, über die ein Kompromiss möglich sei. Er glaube, dass die Arbeitgeber, anders als in früheren Runden, verstanden hätten, dass nur ein anständiges Angebot die Chance auf eine Einigung biete, sagte Montgomery weiter. Berichte, wonach eine Wochenarbeitszeit der Ärzte zwischen 42 und 48 Stunden und eine höhere Bezahlung zwischen fünf und 20 Prozent im Gespräch ist, wollte der Marburger-Bund-Vorsitzende nicht kommentieren. Die Ärzte an Landeskrankenhäusern und Universitätskliniken verlangen von den Ländern als Arbeitgebern 30 Prozent mehr Gehalt und bessere Arbeitszeiten.

Arbeitgeber sind pessimistisch

Möllring, der die Verhandlung für die Tarifgemeinschaft der Länder führt, widersprach Montgomerys Optimismus. "Ob es zu einem Ergebnis kommt, glaube ich eher nicht", sagte er nach einer Konferenz der Länderfinanzminister in München. "Ich hoffe auf eine Lösung, die auch noch bezahlbar ist", fügte er hinzu und nannte nicht näher genannte Teile der Ärzteforderungen gerechtfertigt. Nordrhein-Westfalens Finanzminister Helmut Linssen (CDU) sagte dem WDR: "Man hat sich unter den Tarifexperten doch schon in wesentlichen Bereichen aufeinander zu bewegt." Es blieben aber Differenzen in den Fragen von Zuschlägen zum Gehalt, Arbeits- und Bereitschaftszeiten. Er halte ein weiteres Gespräch kommende Woche für möglich.

Möllring kritisierte die von den Klinikärzten angedrohte Ausweitung der seit Wochen andauernden Streiks. "Ich finde es nicht richtig, eine Eskalation anzudrohen, während die Gespräche laufen." Die Ärzte haben den Druck auf die Länder mit der Ankündigung erhöht, bereits ab kommenden Montag werde in Krankenhäusern zwei Wochen durchgehend gestreikt. Bisher haben die Ärzte die Arbeit jeweils für zwei oder drei Tage niedergelegt. Der Marburger Bund hat zudem gedroht, die Streiks auch während der Fußball-Weltmeisterschaft fortzusetzen, die am 9. Juni beginnt.

Gesundheitsministerin Schmidt forderte beide Seiten zu einer baldigen Einigung auf: "Es wäre an der Zeit. Es wäre gut, wenn es eine Einigung gäbe", sagte die SPD-Politikern in Berlin.

Quelle: ntv.de

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