Politik

Deutlich kleinere Bundeswehr Wehrpflicht ab Juli ausgesetzt

bundeswehr.jpg

Die Bundeswehr wird eine andere Werden.

(Foto: picture alliance / dpa)

Die schwarz-gelbe Koalition setzt die Wehrpflicht für Männer zum 1. Juli nächsten Jahres aus. Darauf einigten sich die Spitzen der schwarz-gelben Koalition in Berlin.

Nun soll ein Freiwilligendienst der Bundeswehr eingeführt werden. Die dafür nötigen gesetzlichen Änderungen will die Bundesregierung in der Kabinettssitzung am kommenden Mittwoch auf den Weg bringen. Dann stehen noch die Beschlüsse im Bundestag und Bundesrat aus. Die Hochschulen rechnen wegen der Pläne mit einem  erheblich stärkeren Andrang von Studenten.

Zeitenwende

Die von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vorgeschlagene Reform ist eine der tiefgreifendsten Veränderungen in der Geschichte der Bundeswehr. Erstmals seit Wiedereinführung der Wehrpflicht 1957 werden junge Männer nicht mehr eingezogen.

Die Wehrpflicht soll im Grundgesetz verankert bleiben. Männer sollen weiter erfasst, aber nicht mehr gemustert werden. So könnte die Wehrpflicht im Notfall über ein einfaches Gesetz wiederbelebt werden. Bei einer Abschaffung wäre sie aus dem Grundgesetz gestrichen worden. Für eine Wiedereinführung wäre dann eine Zweidrittelmehrheit im Parlament nötig gewesen - eine extrem hohe Hürde.

Erst in diesem Jahr war der Wehrdienst auf sechs Monate reduziert worden, was für viele Militärs und Politiker bereits das Aus einleitete. Den längsten Wehrdienst mussten Männer in den 1960er Jahren leisten. Damals waren es 18 Monate.

Weniger Soldaten

Zudem wird die Bundeswehr um 55.000 Soldaten auf bis zu 185.000 Mann verkleinert. Der Minister hatte allerdings kürzlich selbst Zweifel geäußert,  i.

Im Kalten Krieg verfügten die bundesdeutschen Streitkräfte über rund 500.000 Soldaten. Nach dem Mauerfall wurden sie auf 370.000 Mann reduziert und weiter schrittweise abgebaut. Künftig soll es 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten und bis zu 15.000 freiwillig Dienst leistende Männer und Frauen geben.

Quelle: ntv.de, dpa