Politik

Von der Lachnummer zum Machtfaktor Wie "Siggy Pop" zum Vizekanzler wurde

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Das Führungsduo der künftigen Regierung? Sigmar Gabriel soll Stellvertreter von Kanzlerin Angela Merkel werden.

(Foto: picture alliance / dpa)

Sigmar Gabriel drohte, als Pate des Eisbären Knut und Pop-Beauftragter der SPD in die Geschichte einzugehen. Dass der Parteichef noch einmal Akzente würde setzen können, haben ihm viele nicht zugetraut. Jetzt wird "Siggy Pop" vermutlich Vizekanzler.

Tage der Koalitionsverhandlungen sind eigenartige Tage. Wenn schon in normalen Zeiten wenig gewiss ist im Berliner Polit-Betrieb, dann gilt das noch mehr für Phasen der Suche nach einem neuen Bündnis. Vor der Türe wird gelächelt, wenn sie sich schließt, wird hart verhandelt. Besonders intensiv ist derzeit das Hauen und Stechen um personelle Fragen. Sicher ist eigentlich nur eine Personalie: Angela Merkel wird wieder Kanzlerin.

Seit dem Wochenende gibt es - angeblich - eine weitere Gewissheit: SPD-Chef und Verhandlungsführer Sigmar Gabriel wird laut "Spiegel" Vizekanzler in der neuen Regierung. Frühere Meldungen, er wolle sich aus dem Kabinett heraushalten, sind wenig plausibel. Gabriel, manches Mal belächelt, für den Kurs der SPD im Wahlkampf gescholten, als "Siggy Pop" verlacht, hat sich ganz nach oben geschoben. Erstaunt reiben sich Beobachter die Augen: Gabriel hat sich innerhalb kurzer Zeit vom umstrittenen Spitzenmann seiner Partei zu einer der Stützen der künftigen Regierung gemausert.  

Wie kann es dazu kommen, liegt es nur daran, dass es der SPD an Alternativen mangelt? In der Tat: Peer Steinbrück ist das Gesicht des missglückten Wahlkampfs. Frank-Walter Steinmeier gilt seit seinem Verzicht auf die Kandidatur als Drückeberger. Hannelore Kraft oder Olaf Scholz sind zwar hoffnungsvoll, aber derzeit nicht bereit, von Düsseldorf respektive Hamburg aus bundespolitisch in die Offensive zu gehen. Und Andrea Nahles ist weiten Teilen der Bevölkerung schwer vermittelbar. Viel mehr bekannte Namen hat die SPD nicht zu bieten.

Schwieriger Weg zurück in die Mitte

Doch es ist mehr als die Schwäche der anderen: Sigmar Gabriel hat sich in einer für seine Partei schwierigen Phase bislang bewährt. Nach der Wahl stehen die Sozialdemokraten vor einer Zerreißprobe: Nach einem linken Wahlkampf stellt sich die Frage, ob die Partei in eine Regierung mit den Konservativen eintritt. Bisher ist es Gabriel gelungen, diesen Balanceakt zu moderieren, ohne zu fallen. Wenn er es schafft, die Koalitionsverhandlungen zum Erfolg zu führen, ist er der unangefochtene starke SPD-Mann in der Großen Koalition.

Bis dahin steht jedoch noch eine Menge Überzeugungsarbeit vor Gabriel. Der Bundesparteitag Ende der Woche in Leipzig (n-tv.de wird ausführlich berichten) wird entscheidend darüber sein, ob die Partei ihrem Chef folgt oder nicht. Gabriel versucht es mit Aufbruchsstimmung. Erst beim Landesparteitag der SPD in Berlin erklärte er leidenschaftlich seinen Kurs: alte, linke Zöpfe abschneiden, den Blick öffnen für Themen, die gemeinsam mit der Union umgesetzt werden können und damit den Weg zurückfinden in die politische Mitte. In Berlin machte er deutlich: Er will einen "Abwägungsprozess" darüber in Gang setzen, was die SPD von ihrem Programm umsetzen kann und darüber verhandeln. Wenn spürbar werde, "dass wir davor Schiss haben", sagte er, seien Wahlergebnisse unter 20 Prozent zu befürchten.

Linker Flügel hadert mit Großer Koalition

Der Parteilinken fällt es noch schwer, dieser Linie zu folgen. Zu bitter ist noch immer der Nachgeschmack der Kröten, die die SPD in der letzten Großen Koalition schlucken musste. Solide, unauffällige Regierungsarbeit wurde 2009 mit dem Absturz in der Wählergunst bestraft. Fast alles, was der damaligen Regierung gelang, schrieben die Deutschen Angela Merkel zu. Warum soll eine Annäherung an die Union dieses Mal anders ausgehen? Für große Teile der SPD liegt die Lösung dieses Dilemmas in guter Oppositionsarbeit und einer Öffnung hin zu einem rot-rot-grünen Bündnis - unter Verzicht auf eine Regierungsbeteiligung.

Nach dem, was bisher über die Koalitionsgespräche bekannt ist, arbeitet Gabriel an Argumenten gegen die Skeptiker. Stärker als 2005 soll dieses Mal die Handschrift der Sozialdemokraten im Koalitionsvertrag sichtbar sein. Aller Voraussicht nach wird es in dem Papier, das die Parteien am Ende beschließen wollen, Mietpreisbremse und Mindestlohn geben - bei allen Vereinnahmungsversuchen durch die Union sind dies klassische SPD-Anliegen. Es wird womöglich eine Reform des Staatsbürgerschaftsrechts geben, Erleichterungen für ältere Arbeitnehmer bei der Rente - alles SPD-Themen.

Dennoch brodelt es an der Basis. Ein Mitgliederentscheid über die Teilnahme an der Regierung soll die Situation beruhigen - ein Wagnis, das Gabriel jedoch viel Respekt einbringt. Geht die Abstimmung schief, stehen SPD und Deutschland vor den Trümmern wochenlanger Verhandlungen. Und Gabriel wäre an der Parteispitze Geschichte. Doch stimmen die Sozialdemokraten mit Ja, ist Gabriel gestärkt. Er kann dann unumstritten seine Partei im Kabinett anführen. Und das mit einer Legitimation, die es in Deutschland bisher nicht gegeben hat.

Quelle: ntv.de