Politik
Donnerstag, 11. Juni 2009

Vermächtnis eines Key Players: Ted Kennedy kämpft

Er ist charismatisch und einflussreich: US-Senator Ted Kennedy. Ein halbes Leben lang hat sich die graue Eminenz der US-Demokraten die Reform des Gesundheitswesens auf die Fahnen geschrieben. Jetzt stehen die Chancen gut - Obama macht Druck. Doch bleibt dem krebskranken Politiker noch genügend Zeit?

Ted_Kennedy.jpgTed Kennedy ist alt geworden. Das Gesicht ist zerfurcht, die Haare sind weiß - und die Krebskrankheit, die vor einem Jahr festgestellt wurde, hindert den Senator immer mehr daran, in Washington persönlich mitzumischen. Doch der 77-Jährige - der einzig Überlebende der vier Kennedy-Brüder und einer der populärsten Politiker in den USA - kämpft derzeit um sein politisches Vermächtnis.

2km92311.jpg3908179211255263904.jpgDas halbe Leben hat sich die politische Ikone des liberalen, fortschrittlichen Amerikas für eine bessere Gesundheitsversorgung eingesetzt. 45 bis 49 Millionen Amerikaner sind ohne Krankenversicherung - ein Makel, den Kennedy beseitigen will. Die Chancen sind so gut wie nie zuvor, erste Gesetzentwürfe sind unterwegs, Präsident Barack Obama macht Druck. Doch bleibt Kennedy die Zeit?

Schlüsselfigur im Neugestaltungskampf

"Die künftige Gestalt des amerikanischen Gesundheitssystems könnte vom unsicheren Gesundheitszustand" Kennedys abhängen, meint das "Wall Street Journal". Der Patriarch der Demokraten, der seit über 45 Jahren im Senat sitzt, gilt als "Key Player", als Schlüsselfigur.

Seitdem er vor einem Jahr an einem Gehirntumor operiert wurde, führt er seine politischen Geschäfte fast nur noch von seinem Haus in Massachusetts aus. Doch trotz Krankheit und Alter - in Washington kommt niemand an ihm vorbei. "Er ist super eifrig, hat eine ganze Bandbreite von Ideen", schwärmte Obama nach einem Telefongespräch. Wie groß die Tatkraft des 77-Jährigen tatsächlich noch ist, wie weit der Krebs fortgeschritten ist, sei "eine der heikelsten Themen im Senat", meint die "New York Times".

Kennedy_Obama.jpgDass es sich um nichts weniger als eine Revolution im US- Sozialsystem handelt, bestreitet niemand. Anfang der 90er waren Präsident Bill Clinton und Ehefrau Hillary mit ihrer Gesundheitsreform kläglich gescheitert. Obama hat die Reform im Wahlkampf zum innenpolitischen Thema Nummer eins gemacht. Niemand soll ohne Krankenversicherung sein - das war sein Credo, von dem er nicht mehr los kommt. Selbst wenn er es wollte.

Radikale Vorschläge

Kennedy ließ bereits erste Eckpunkte seines Gesetzentwurfs durchsickern. Jeder Amerikaner muss demnach Zugang zu "grundlegenden medizinischen Leistungen" haben. Arbeitgeber müssen die Beitragskosten mittragen. Wer sich nicht versichert, muss mit Strafen rechnen; wer nicht genügend Geld hat, bekommt staatliche Beihilfen. Und als Alternative zu den teuren Privatversicherungen in den USA plant Kennedy die Einrichtung einer staatlichen Versicherung - konservative Republikaner, eingefleischte Anhänger des freien Marktes und der grenzenlosen Freiheit, sehen da rot.

Edward Kennedy.jpgKein Zweifel, die Kennedy-Vorschläge sind die radikalsten und weitgehendsten in der gegenwärtigen Debatte. Mehrere demokratische Senatoren lassen bereits Konkurrenz-Entwürfe zirkulieren, die zahmer und kompromissbereiter sind. Obama hat deutlich gemacht, dass er sich in der konkreten Gesetzesarbeit füglich zurückhalten will - zu groß sind die Risiken.

Hinter den Kulissen ist der Kampf längst entbrannt. Insider meinen, bereits in Kürze müssten die konkurrierenden Vorschläge der Demokraten zu einem Gesetzentwurf gebündelt werden. Ob der Entwurf dann "Kennedy-Gesetz" heißt? Kennedy selbst hat die Gesundheitsreform einmal als "meine Lebensaufgabe" bezeichnet - jetzt geht es um sein politisches Vermächtnis.

Quelle: n-tv.de