ZwischenrufPortugal: Der Sieger heißt Senhor Não
Ein Kommentar von Manfred Bleskin
Mit der Wiederwahl von Aníbal Cavaco Silva haben die Potugiesen für einen rechtsliberal-konservativen Wechsel gestimmt. Ein normales Verhältnis zwischen Staatspräsident und der Regierung scheint künftig unmöglich. Vorgezogene Neuwahlen werden immer wahrscheinlicher.
Portugal ist nach Griechenland das zweite Hochschuldland der Europäischen Union, in dem gewählt wurde. Anders als die Hellenen, die die sozialdemokratischen PAASOK mit einem tiefblauen Auge davonkommen ließen, haben die Portugiesen mit ihrem Votum zugunsten von Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva für einen rechtsliberal-konservativen Wechsel gestimmt. Der Amtsinhaber repräsentiert für viele Stabilität und Aufschwung. Zweifellos ging es vielen besonders in den Anfangszeiten Cavacos als Premierminister einer Koalition aus seiner rechtsliberal-konservativen PSD und der rechtskonservativen CDS-PP von 1985 bis 1995 besser. Vergessen wird aber gern, dass nach dem Beitritt Portugals zur Europäischen Gemeinschaft 1986 die Fördergelder aus Brüssel nur so sprudelten und die internationalen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen verglichen mit den heutigen trotz des Börsencrashs 1987 nachgerade paradiesisch waren. Mit Beginn der neunziger Jahre rutschte Portugal im Zuge des neueinsetzenden Krisenzyklus schrittweise immer tiefer in die roten Zahlen.
Die seit 2005 zunächst mit absoluter, jetzt nur noch mit relativer, Mehrheit regierenden Sozialisten der PS, eigentlich Sozialdemokraten, knüpften nahtlos an die von Cavaco als Staatschef geförderte neoliberale Politik von PSD und CDS-PP an. Ihr auch vom Linksblock unterstützter Präsidentschaftskandidat Manuel Alegre blieb weit hinter Cavaco zurück. Es ist nobel von dem Dichter mit antifaschistischer Vergangenheit, dass er die Niederlage sich selbst und nicht seiner Partei anrechnet. Allein: Es nützt nicht viel. Fänden jetzt Parlamentwahlen statt, würde die PSD mit 46 Prozent stärkste Kraft und könnte wie in der Vergangenheit mit der CSS-PP ein Bündnis eingehen. Cavaco hatte während des Wahlkampfs die PS-Regierung von Premier José Sócrates scharf angegriffen. Ein normales Verhältnis beider Seiten scheint künftig unmöglich. Vorgezogene Neuwahlen zur Nationalversammlung werden immer wahrscheinlicher. Die Absetzung des Regierungschefs und die Auflösung des Parlaments gehören zu den Befugnissen des Staatschefs. Die Sozialisten kämen vor den Kommunisten auf den zweiten Platz. Ein Zusammengehen der portugiesischen Linken dürfte auch diesmal an ihrer hoffnungslosen Zerstrittenheit scheitern.
Beängstigend hoch war die Stimmenthaltung, die mit knapp 54 Prozent 16 Prozentpunkte höher lag als 2006. Wenngleich ein Teil davon auf vielerorts schlampige Wählerregistrierung zurückgeht: Der eigentliche Wahlsieger vom Sonntag heißt Senhor Não, Mister No.
Manfred Bleskin kommentiert seit 1993 für n-tv das politische Geschehen. Er war zudem Gastgeber und Moderator verschiedener Sendungen. Seit 2008 ist Bleskin Redaktionsmitglied in unserem Hauptstadtstudio in Berlin.