Pressestimmen

Reform der Bundeswehr "Der Spagat ist kaum zu schaffen"

Die Bundeswehr soll moderner werden. Deswegen hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg eine Kommission beauftragt, die Strukturen der Truppe zu analysieren und Verbesserungsvorschläge zu erarbeiten. Die Zeitungen glauben nicht an ein Gelingen der Mission: Schon einmal scheiterte ein ähnliches Vorhaben.

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Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (r) ernennt den Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, zum Leiter der Kommission.

(Foto: dpa)

Die Arbeit der Kommission sei Zeitverschwendung, so die Allgemeine Zeitung aus Mainz, denn es existiere bereits ein zehn Jahre alter Bericht über den Zustand der Bundeswehr: "Die Bundeswehr ist noch immer eine Truppe, die ausgebildet und ausgerüstet ist, um in offenen Feldschlachten kommunistische Riesenarmeen aufzuhalten. Dies alles steht seit dem Jahr 2000 schwarz auf weiß in einem Bericht der Weizsäcker-Kommission, die den Auftrag hatte, nach Ende des Kalten Krieges eine grundlegende Reform der Bundeswehr vorzubereiten. Seitdem liegt der Bericht ungenutzt in der Schublade. Wenn Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg die Bundeswehr jetzt straffer organisieren will und dazu eine Kommission einsetzt, so ist das im Grunde verschwendete Zeit. Er müsste nur den zehn Jahre alten Bericht hervorholen und konsequent umsetzen. Doch dazu fehlt ihm möglicherweise das Rückgrat oder, schlimmer noch, die politische Rückendeckung. So wird die Truppe in Afghanistan weiter ohne genug massiv gepanzerte Fahrzeuge, Aufklärungsdrohnen und Kampfhubschrauber in jeden Hinterhalt stolpern, den ihr die für diese Art von Krieg bestens trainierten und ausgerüsteten Taliban stellen."

Auch die Sächsische Zeitung aus Dresden erinnert an den Weizsäcker-Bericht und zeigt die Konsequenzen für den heutigen Verteidigungsminister auf: "Guttenbergs Kommission kann sich sehen lassen. Sie besteht aus überzeugenden Fachleuten. Deren Arbeit ist aber nur dann etwas wert, wenn der Minister zur Umsetzung wirklich entschlossen ist. Richard von Weizsäcker leitete einst eine ähnliche Arbeitsgruppe, deren Ergebnisse von Minister Scharping mit Dank abgelegt wurden. Guttenberg muss zeigen, dass er mehr Kraft besitzt als mancher Vorgänger. Sonst sagt der Apparat: 'Wir machen weiter so wie immer'."

Die Süddeutsche Zeitung sieht eine Reform am Widerstand der Politik scheitern: "Der Reformbedarf in der Zwei-Klassen-Armee also ist groß. Allerdings wird die Kommission des Reserve-Obersts Frank-Jürgen Weise den Riss, der durch die Bundeswehr geht, nicht schließen können, weil dies von der Union politisch nicht erwünscht ist. Eine konsequente, der modernen Zeit angepasste Reform würde die Aussetzung der Wehrpflicht ebenso mit sich bringen müssen wie den keineswegs billigen Ausbau vor allem einiger Teile von Heer und Luftwaffe, bei denen dann ausschließlich Zeit- und Berufssoldaten dienen."

Wenn es Veränderungen geben wird, dann nur in geringem Maße, vermutete der Reutlinger General-Anzeiger, denn es könnten zu viele Fragen aufgeworfen werden: "Der Spagat, den diese Beratungstruppe hinlegen muss, ist freilich kaum zu schaffen: Gefragt ist heute eine professionelle, super ausgestattete Krisen-Interventionsarmee. Sie muss in europäische, transatlantische und UN-Strukturen passen. Und es geht um die Frage: Brauchen wir eine schlagkräftige Berufs- oder eine gesellschaftlich verankerte Wehrpflichtigenarmee? Viel wäre schon gewonnen, wenn die aufwendigen Organisations- und Kommando-Strukturen, die noch aus der Zeit des Kalten Krieges stammen, durch zeitgemäßere ersetzt würden."

Quelle: n-tv.de, Zusammengestellt von Katja Sembritzki

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