Pressestimmen

SPD-Parteitag in Dresden "Opposition ist Mist?"

Es ist ein Tag der Abrechnung, an dem junge Delegierte wieder Spaß daran finden, ein Sozialdemokrat zu sein. Es ist ein Tag des Neuanfangs, an dem nicht klar ist, wie die SPD-Wähler zurückgewonnen werden sollen. Dieser Weg wird auch kein leichter sein, urteilt die deutsche Presse.

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Auf der Suche nach sich selbst: die SPD.

(Foto: picture-alliance/ dpa)

"Sigmar Gabriel strebt die Deutungshoheit über den Begriff der politischen Mitte nach sozialdemokratischem Maßstab an", konstatiert die Mitteldeutsche Zeitung. Das sei ein anspruchsvolles Ziel, denn immerhin habe die Partei bei der letzten Bundestagswahl ihr schlechtestes Ergebnis seit 60 Jahren Bundesrepublik eingefahren. Es sei also viel mehr erforderlich "als die Vorstellung vom Wiederaufstieg". Weil Aufstieg Arbeit sei, könnte Gabriel bei Angela Merkel nachfragen, empfiehlt das Blatt weiter, "wie lange es dauern kann, bis eine Partei wieder 'Mitten im Leben' angekommen ist, wie die CDU es sich nach dem tiefen Fall durch Helmut Kohls Schwarze-Kassen-Affäre Anfang der 90er Jahre verordnet hat." Aber so sehr Gabriel auch zum Neuanfang aufruft, "ob die 'neue' SPD bei den Bürgern ankommt, entscheiden die Menschen in der Mitte dieser Gesellschaft, nicht die Partei".

Wie lange solch ein Aufstieg dauern kann, darauf weisen auch die Stuttgarter Nachrichten hin. Gabriel tue zwar gut daran, herauszufinden, wozu diese SPD fähig sei. Aber "bei aller unverhohlenen Vorliebe für einen realpolitischen Kurs", die Partei dazu könne er sich nicht basteln. Vielmehr müsse er sie davon überzeugen, "dass eine allzu starke Anbiederung an die Linke in die Irre führt". Aber das brauche nun mal Zeit und koste Nerven. Derzeit sei die SPD daher "eine Partei im Prozess". Fazit: "In einigen Jahren erst wird Gabriel die wahre Herkulesaufgabe angehen und die Machtfrage stellen können: Mit wem die SPD regieren soll."

So sind die Sozialdemokraten erstmal auf ihren Platz in der Opposition beschränkt. "Opposition ist Mist?", fragt die Frankfurter Rundschau. Nach stundenlangem Debattieren habe ein junger Deligierter gesagt: "Es macht wieder Spaß, Sozialdemokrat zu sein." Die Delegierten würden in Dresden "wie entfesselt wirken". Endlich lasse sie die Partei "Tacheles reden (…) über all die vermuteten und erwiesenen Ursachen, die die Partei in ihr Tal der Tränen führen konnte. Wie müssen sie sich von den reformgetriebenen Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier geknebelt gefühlt haben in all den Jahren des Mitregierens, in denen die SPD offenbar ihre Seele verkaufte und für allzu viele nicht mehr wählbar war." So sei die enttäuschte Basis in Dresden ihren Frust los geworden. Dabei sei "ihre Freude an der konzentrierten und pointierten Debatte (…) schon fast rührend". Dennoch über dem "Neuanfang in Stil- und Personalfragen" schwebe Ratlosigkeit darüber, "wie die Menschen wieder für die SPD begeistert werden können".

"Wer oder was ist die SPD, und wozu soll sie gut sein?", sind die Fragen des Parteitags, die die Westdeutsche Zeitung aufgreift. Die Genossen seien "ernsthaft und konzentriert auf der Suche nach sich selbst". Es sei ihnen zu wünschen, dass sie ihre Identität wieder finden, "weil die Erfolgsgeschichte der deutschen Demokratie nicht zuletzt mit dieser linken Volkspartei verbunden ist". Darum sei die Opposition "auch kein Mist". Für die Sozialdemokraten sei es eine Chance, "wieder ihren Markenkern herauszustellen".

Die Hessische/Niedersächsische Allgemeine konstatiert: "Die SPD ist tief gefallen. Personell stellt sie nach Niederlagen und Rücktritten an der Spitze das letzte Aufgebot. Inhaltlich sitzt sie zwischen Baum und Borke." Oskar Lafontaine sei den Sozialdemokraten "immer einen Schritt voraus", von der mittlerweile "sozialdemokratisierten CDU" könne sich dien Partei nicht abheben. "Wenn der scheidende Vorsitzende Franz Müntefering die Delegierten tröstet, die SPD sei kleiner, aber die sozialdemokratische Idee nicht, dann hat er Recht." Aber müsse eine Partei umso mehr dafür kämpfen, "diese Idee von Gerechtigkeit für das 21. Jahrhundert neu zu definieren". Die Mittelschicht dürfe nicht fallen gelassen werden, so das Blatt weiter. Die zur FDP gewechselten Jungwähler müssten zurück gewonnen werden. Und zu guter letzt: "Ihr Führungspersonal muss Streitkultur ermöglichen, aber eine drohende Spaltung verhindern. Das ist viel und anstrengender, als die Flucht zurück nach links anzutreten. Lohnender wäre es allemal."

Quelle: n-tv.de, Zusammengestellt von Julia Kreutziger