Politik
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Donnerstag, 17. September 2015

BAMF-Präsident Schmidt tritt ab: "Schwerster Job des Landes"

Die massive Kritik an seiner Behörde wurde ihm offenbar zu viel: Manfred Schmidt, Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, tritt zurück. Das angebliche Versagen seiner Behörde und die schleppende Bearbeitung von Asylanträgen steht für viele Kommentatoren stellvertretend für die Fehler der Bundesregierung in der Flüchtlingskrise. Schmidts Rücktritt deuten sie daher als Bauernopfer. Das Versagen des BAMF liegt demnach in der Verantwortung Thomas de Maizières. Der Innenminister, einst als Kanzlerkandidat gehandelt, verliert immer mehr an Rückhalt. So diskutiert die Presse nach dem Abgang auch mehr über der Maizière als über Schmidt selbst.

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Schmidt hinterlasse das BAMF in einem schlechten Zustand, meint die Stuttgarter Zeitung. Die Behörde schiebe einen "anscheinend unaufhaltsam wachsenden Berg von Arbeit" vor sich her. Mit einem Chefwechsel werde es nicht getan sein. "Die Belegschaft muss dringend weiter aufgestockt werden. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ist der Punkt, an dem anzusetzen ist, wenn wir den Zustrom wirklich schaffen wollen." Daher verlangt das Blatt nach einem "tatkräftigen Krisenmanager". Auf dem Papier gebe es den auch: "Er heißt Thomas de Maizière und ist Bundesinnenminister."

"Wer Ohren hat, der höre", das sei Schmidts Devise gewesen, so die Nürnberger Zeitung. Diese Worte habe die Politik aber nicht beherzigt und seine Forderung nach einem Einwanderungsgesetz ignoriert. "Wenn er von Wiedereinführung der Visumpflicht, von der Abschaffung der Schengen-Regelung oder gar von einer Kürzung des Taschengeldes für Asylbewerber sprach, verkrochen sich die maßgeblichen Leute lieber in einem Mauseloch." Schmidts Nachfolger gibt die Zeitung Folgendes mit auf den Weg: "Bamf-Chef zu sein, ist zurzeit der schwerste Job, den das Land zu vergeben hat."

Die Lausitzer Rundschau aus Cottbus zitiert de Maizière, der Manfred Schmidt attestierte, er habe "hervorragende Arbeit geleistet": "Man weiß nicht, ob man darüber lachen oder weinen soll. Steht das Amt, das de Maizière unterstellt ist, doch in dem Ruf, bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise glatt versagt zu haben." Für das aktuelle und vergangene Versagen der Behörde trage der Innenminister klar die Verantwortung. Denn de Maizière habe eher darüber nachgedacht, wie die Flüchtlinge abzuschrecken seien, als Konzepte für deren Integration vorzulegen. "Dazu gehört auch eine umfassende Altfallregelung, um der aktuellen Fälle Herr zu werden. Gelingt das nicht, dürfte sich schon bald die Frage stellen, warum de Maizière noch im Amt ist."

War der Rücktritt Schmidts ein Bauernopfer? Diese Frage stellt sich die Münchener Abendzeitung und zweifelt an dieser These der Opposition. "Denn was soll ein Rausschmiss seinem Vorgesetzten Thomas de Maizière nützen? Er verliert einen Blitzableiter und zur Unzeit den Chef seiner derzeit wichtigsten Behörde." Auch beim Bearbeitungsstau der Asylanträge nimmt das Blatt die Verantwortlichen in Schutz. In diesem Ausmaß sei der Missstand nicht vorhersehbar gewesen. "Anzeichen für eine Massenflucht gab es zwar; das Phänomen, dass alle nach Deutschland wollen, ist aber erst seit kurzem virulent - und teilweise hausgemacht."

Vielleicht, so denkt die Rhein-Zeitung aus Koblenz, sei Schmidt einfach der Falsche für "die aktuelle Herkules-Aufgabe" gewesen. Jetzt sei jemand mit "hohem Arbeitstempo, Managerqualitäten, Nervenstärke und viel Sinn für Pragmatismus" gefragt. Hauptaufgabe sei die Beschleunigung der Asylverfahren, denn daran wird sich entscheiden, "ob es gelingt, künftig nur noch jene Flüchtlinge mit echter Bleibeperspektive auf die Länder zu verteilen und die anderen spätestens nach drei Monaten in ihre Heimatländer zurückzuschicken." Und daran hänge wiederum die Frage danach, ob Deutschland die Flüchtlingskrise bewältigt. "Das Bundesamt für Migration hat sich bislang als Nadelöhr in der Flüchtlingskrise erwiesen. Das muss sich unbedingt ändern."

Zusammengestellt von Katja Belousova

Quelle: n-tv.de