Ratgeber

Einzigartiger Trinkbeutel? Capri-Sonne erneut vor Gericht

Ist die charakteristische Form des Capri-Sonne-Trinkbeutels schützenswert? Oder dürfen auch andere Firmen ähnliche Behälter für Getränke nutzen? Diese Fragen beschäftigen weiter die Justiz.

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Unbestritten ein Klassiker - aber einzgartig?

(Foto: dapd)

Was wie Capri-Sonne aussieht, darf auch nur vom Capri-Sonne-Hersteller vertrieben werden. Konkurrent Riha Wesergold aus Rinteln bei Hameln will seine Ende 2013 im Landgericht Braunschweig kassierte Niederlage um die Einzigartigkeit des silberfarbenen Folienbeutel mit Standboden Trinkbeutels dennoch nicht hinnehmen. Riha hat nach Angaben einer Firmensprecherin Berufung am Oberlandesgericht (OLG) eingelegt. Damit geht der Streit nun weiter. Ob es zu einer mündlichen Verhandlung am OLG kommt, dürfte nach Angaben eines Gerichtssprechers erst im Sommer feststehen.

Das Landgericht Braunschweig hatte im vergangenen Jahr argumentiert, dass der Capri-Sonne-Produzent SiSi-Werke aus Eppelheim in Baden-Württemberg mit den selbststehenden Beuteln eine Sonderstellung erlangt habe. Die Bekanntheit von Capri-Sonne beruhe vor allem auf der besonderen Gestaltung der Getränkeverpackung.

Da der Beutel des konkurrierenden Unternehmens in Form und Größe nahezu identisch seien, herrsche große Verwechselungsgefahr,urteilte das Gericht im Dezember (Az.: 22 O 1917/13) und dürfe nicht einfach kopiert werden. Darüber hinaus sollte Wesergold laut Urteil den Umsatz offen legen, den es durch Produkte in Standbodenbeuteln erwirtschaftet hat, und Schadensersatz an die SiSi-Werke zahlen. Wesergold hatte eigene Fruchtsäfte in dem auch von Soßen bekannten Verpackungsbehälter im europäischen Ausland angeboten.

Bereits in den 90er-Jahren hatten die Deutsche SiSi-Werke die Marke "Capri-Sonne" und auch den Standbodenbeutel als dreidimensionale Marke registrieren lassen. Schon im Oktober 2012 hatte das Landgericht Hamburg einer Klage der SiSi-Werke gegen die Wesergarten GmbH stattgegeben und es dem Unternehmen untersagt, weiter Getränke in Standbodenbeuteln anzubieten. Die Hersteller von "Capri-Sonne" hatten auch damals ihre Markenrechte verletzt gesehen.

Quelle: ntv.de, awi/dpa

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