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In zweiter Reihe Warnblinker an, kurz halten erlaubt?

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(Foto: imago/Jürgen Ritter)

Manchmal muss es schnell gehen. Meist ist dann gerade kein freier Parkplatz zu haben. Also flugs den Warnblinker an und in zweiter Spur anhalten? Besser nicht, denn der Rundumblinker ist nur für bestimmte Situation vorgesehen. Zudem droht weiteres Ungemach.

Es ist ein vertrautes Bild auf deutschen Straßen, besonders dort, wo sich Geschäfte befinden: Der Wagen wird entweder in zweiter Reihe oder auch am Straßenrand im Parkverbot abgestellt. Und der Fahrer signalisiert den anderen Verkehrsteilnehmern durch Einschalten der Warnblinkanlage, dass er nur schnell mal etwas zu erledigen hat und gleich wieder den Platz räumt. Doch ob üblich oder nicht, untersagt ist ein derartiges Vorgehen dennoch.

Denn in den Paragrafen 15, 15a und 16 der Straßenverkehrsordnung ist die Betätigung des Warnblinklichts eindeutig geregelt. Demnach darf diese nur eingeschaltet werden, um andere Fahrzeuge vor einer Gefahr zu warnen. Was beispielsweise dann der Fall ist, wenn das eigene Fahrzeug liegengeblieben ist und so ein Hindernis für den restlichen Verkehr darstellt, vor einem Stauende gewarnt werden soll oder bei besonders langsamer Fahrtgeschwindigkeit etwa wegen technischer Probleme des eigenen Wagens auf Autobahnen und anderen schnell befahrenen Straßen. Gleiches gilt für beide Fahrzeuge, wenn ein Verkehrsteilnehmer abgeschleppt werden muss.

Wer seinen Wagen aber ohne Not verkehrsbehindernd abstellt und dabei den Warnblinker einschaltet, riskiert gleich zwei Bußgelder: zum einen für das unerlaubte Halten in zweiter Reihe und zum anderen für das ordnungswidrige Blinken. Dabei ist es egal, dass der Halter durch das Warnblinklicht versucht, auf die Kürze seines Vergehens hinzuweisen. Ersteres wird dann auch mit einem Bußgeld von 15 Euro "belohnt" - wird hierbei auch noch der Verkehr behindert, erhöht sich die Summe auf 20 Euro. Denn mithilfe des Paragrafen 12 der Straßenverkehrsordnung soll der fließende Verkehr vor Hindernissen, die die Fahrbahn blockieren, geschützt werden.

Für jene, die noch länger halten - ab drei Minuten gilt das Abstellen des Fahrzeugs als Parken - kann es noch teurer werden. Vor allem dann, wenn das Auto abgeschleppt wird. Denn eine funktionsbeeinträchtigung des Verkehrsraums rechtfertigt die Maßnahme. Und wenn es ganz ungünstig läuft und es durch das Hindernis zu einem Unfall kommt, muss der Delinquent mit einer Mithaftung für die Kollision rechnen. Entscheidend ist hier, wie stark der Einfluss des verkehrswidrig geparkten Fahrzeugs auf das Entstehen des Unfalls war. Wovon gegebenfalls auch die Höhe der Teilschuld abhängig gemacht wird. 

Die rein missbräuchliche Nutzung der Warnblinkanlage ohne weiteren Verstöße und Komplikationen wird dagegen mit nur übersichtlichen 5 Euro Bußgeld geahndet.

Quelle: n-tv.de, awi

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