Regionalnachrichten

Baden-Württemberg AfD-Abgeordnete Doris Senger erklärt Austritt aus Fraktion

Doris Senger steht vor dem Gebäude des Landtags von Baden-Württemberg. Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Archivbild

(Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Archivbild)

Stuttgart (dpa/lsw) - Die AfD-Landtagsabgeordnete Doris Senger hat ihren Austritt aus der Fraktion erklärt. Dort sei ein entsprechendes Schreiben am Freitag eingegangen, sagte Sprecher Thomas Hartung am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Nach Fraktionsangaben erklärte Senger, sie wolle ihr Mandat nun als fraktionslose Abgeordnete ausüben, da sie so besser in der Lage sei, das Parteiprogramm würdig zu vertreten. Der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Bernd Gögel, teilte dazu am Samstag mit, er nehme den Schritt mit Bedauern zur Kenntnis. "Allerdings finde ich ihre Begründung (...) nicht nachvollziehbar."

Diese entwürdige ihn und alle anderen Parlamentarier. "Dieser Satz ist anmaßend und zeigt, dass Frau Senger als Nachrückerin offenbar nie in der Fraktion wirklich ankam", sagte Gögel. Die Abgeordnete Senger bestätigte der dpa per SMS den Austritt, für Nachfragen war sie aber zunächst nicht erreichbar.

Sie war im Juli 2019 für den AfD-Politiker Lars Patrick Berg nachgerückt, der ins Europaparlament gewechselt war. Die AfD-Landtagsfraktion hatte Senger zunächst die Aufnahme verweigert. Erst Ende September hatte der Vorstand ihrer Mitgliedschaft in der Fraktion zugestimmt. Zuvor hatte sie auch in einem dritten Wahlgang bei der Klausur der AfD-Fraktion in Bad Herrenalb (Kreis Calw) nicht das nötige Quorum erzielt. Hinter dem Streit um Senger steckt ein seit längerem tobender Machtkampf in der Fraktion zwischen gemäßigten Abgeordneten um Fraktionschef Bernd Gögel und Mitgliedern vom rechten Rand um Fraktionsvize Emil Sänze.

Sänze ist zugleich Sprecher des Kreisverbands Rottweil-Tuttlingen. Er warf Senger parteischädigendes Verhalten vor. Ihr Kündigungsschreiben an die Fraktion sei anmaßend. Sie vertrete darin die Meinung, dass sie die Einzige sei, die in Würde das AfD-Parteiprogramm vertreten könne. Der Fraktionsvize forderte Senger auf, ihr Landtagsmandat an die Partei zurückzugeben und aus der Partei auszutreten.

Die AfD hatte bei der Landtagswahl 2016 einen Stimmenanteil von 15,1 Prozent erreicht, demnach standen der Partei 23 Sitze im Landtag zu. Nachdem es bereits mehrere Austritte aus der Fraktion gegeben hat, verfügt die AfD im Landtag nach dem Austritt von Senger nur noch über 15 Mitglieder.

Newsticker