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Baden-Württemberg Rassistische Chats? Smartphones von Polizisten beschlagnahmt

Ein Blaulicht ist auf dem Dach eines Einsatzfahrzeuges der Polizei zu sehen. Foto: Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild

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Freiburg (dpa/lsw) - Nach Hinweisen auf Chat-Nachrichten mit rassistischen Inhalten hat die Freiburger Polizei Smartphones dreier Beamten beschlagnahmt. Gegen die Polizisten seien zudem Disziplinarverfahren eingeleitet worden, teilte das Präsidium am Montag mit. Der Hinweis auf "vereinzelt fremdenfeindliche und diskriminierende Inhalte" einer Chat-Gruppe in den Jahren 2017 und 2018 kam demnach aus den eigenen Reihen. "Jetzt prüfen wir, ob da etwas dran ist", sagte ein Polizeisprecher. Die Auswertung der Geräte durch das Landeskriminalamt könne "ein paar Tage dauern".

Bislang war der Fall demnach nicht strafrechtlich relevant, die Staatsanwaltschaft Freiburg hat ihre Ermittlungen diesbezüglich eingestellt. Die Disziplinarverfahren gegen die Beamten laufen unabhängig davon aber vorerst weiter. Sollte sich der Verdacht erhärten, gelte "null Toleranz", sagte der Polizeisprecher in Bezug auf mögliche Disziplinarmaßnahmen. "Dann ist alles denkbar."

Mit einem möglichen rassistischen Übergriff am 12. Juni, in den ein Freiburger Polizist involviert gewesen sein könnte, hätten die Disziplinarverfahren "in keinster Weise" zu tun, betonte der Sprecher. Dem Beamten wurde in der Folge Bedrohung vorgeworfen, die Polizei hat die Ermittlungen diesbezüglich inzwischen an die Freiburger Staatsanwaltschaft übergeben.

© dpa-infocom, dpa:210726-99-541389/3

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