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Bayern Kabinett will Corona-Pflegebonus beschließen: Videokonferenz

Hubert Aiwanger vor Beginn einer Kabinettssitzung in der bayerischen Staatskanzlei. Foto: Peter Kneffel/dpa/Archivbild

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München (dpa/lby) - Erstmals seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie wird das bayerische Kabinett seine wöchentliche Kabinettssitzung am heutigen Dienstag per Videoschalte durchführen. Dabei werden viele Minister und Staatssekretäre nicht persönlich in der Staatskanzlei anwesend sein, sondern zugeschaltet, wie es schon im Katastrophenstab der Staatsregierung gängige Praxis ist.

Gleichwohl dürften sich aber in jedem Fall Ministerpräsident Markus Söder und Staatskanzleichef Florian Herrmann, Gesundheitsministerin Melanie Huml (alle CSU) und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) in der Staatskanzlei aufhalten, da sie im Anschluss auch eine gemeinsame Pressekonferenz abhalten. Um eine mögliche Ansteckung unter den Ministern und Staatssekretären zu vermeiden, hatten die Sitzungen in den vergangenen Wochen schon im große Kuppelsaal der Staatskanzlei stattgefunden.

Auch inhaltlich wird die Sitzung des Ministerrats wie in den vergangenen Wochen auch von der Corona-Krise dominiert. Unter anderem soll dann die am Wochenende von Söder angekündigte - vorerst einmalige - 500 Euro-Corona-Prämie für alle Pflegekräfte in Bayern beschlossen werden. Darüber hinaus werden die Minister über die aktuelle Entwicklung bei den Neuinfektionen beraten und überlegen, wie die Ausbreitung weiter eingeschränkt werden kann.

Die steuerfreie Bonuszahlung soll so bald wie möglich an die Betreffenden ausgezahlt werden - also alle Pflegekräfte in Krankenhäusern, Reha-Kliniken, Alten-, Pflege- und Behindertenheimen. Die Kosten für die 252 000 Angestellte liegen bei 126 Millionen Euro.

Nach Angaben von Aiwanger soll auch die schwierige Lage von Bayerns Gärtnereien Thema werden. "Ziel ist, dass auch diese Betriebe Anträge stellen dürfen und wir ihnen helfen können", sagte er der "Augsburger Allgemeinen" (Montag). Wegen der Ausgangsbeschränkungen dürfen derzeit Gärtnereien nicht für Kunden öffnen.

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