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Berlin & Brandenburg Abgeordnetenhaus tagt am Donnerstag: Plenumssitzung verkürzt

Abgeordnete sitzen im Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhaus. Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa

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Berlin (dpa/bb) - Das Abgeordnetenhaus tagt am Donnerstag ein weiteres Mal. Das Programm ist allerdings verkürzt, die Plenumssitzung soll bereits am Nachmittag enden. Das hat der Ältestenrat am Mittwoch entschieden, wie ein Sprecher des Landesparlaments mitteilte. Wie üblich soll es zu Beginn des Plenums eine Aktuelle Stunde geben, die diesmal den Wirtschafts- und Finanzhilfen für Unternehmen in der Krise aufgrund der Corona-Pandemie gewidmet ist. Dazu soll Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) Stellung nehmen.

Auch die gewohnte Fragestunde ist geplant. Anschließend stellen die Fraktionen die ihnen besonders wichtigen Anträge, die sogenannten Prioritäten, vor. Bereits am Donnerstag der vergangenen Woche hatte es eine Plenarsitzung gegeben, bei der die Fraktionen mit deutlich verminderter Zahl der Abgeordneten erschienen waren. Das soll in dieser Woche wieder so sein, um das Risiko, sich mit dem Corona-Virus zu infizieren, zu verringern. Beschlussfähig ist das Abgeordnetenhaus, sobald mehr als die Hälfte der 160 Parlamentarier anwesend sind.

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