Regionalnachrichten

Berlin & Brandenburg Im Einzelfall Autokino-Events mit über 1000 Menschen erlaubt

Besucher sitzen in ihrem Oldtimer-Cabrio vor der Kinoleinwand. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa/archiv

(Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa/archiv)

Berlin (dpa/bb) - Autokino-Veranstaltungen in Brandenburg mit mehr als 1000 Teilnehmern können laut einem Gerichtsbeschluss im Einzelfall erlaubt werden. Mit einem Eilbeschluss auf den Antrag eines Autokino-Betreibers setzte das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) am Dienstag Paragraf 1 der sogenannten Großveranstaltungsverbotsverordnung vorläufig außer Vollzug.

Dieser untersagt unter anderem Großveranstaltungen in Autokinos mit mehr als 1000 Anwesenden ausnahmslos. Das stelle keine notwendige Schutzmaßnahme im Sinne des Infektionsschutzgesetzes dar, begründete das OVG laut einer Mitteilung vom Mittwoch seine Entscheidung.

Zwar erscheine es plausibel, bei Großveranstaltungen mit 1000 und mehr Menschen davon auszugehen, dass die erforderlichen Abstands- und Hygieneregeln nicht durchgehend eingehalten werden. Allerdings wiesen Autokino-Veranstaltungen Besonderheiten auf, die die Einhaltung und Durchsetzung von infektionsschutzrechtlichen Auflagen auch bei einer größeren Teilnehmerzahl erleichterten. So reisten die Besucher etwa im eigenen Auto an und ab und hielten sich während der Veranstaltung nahezu durchgängig in ihren Fahrzeugen auf, argumentierte das Gericht.

Das Gericht sieht deshalb die Möglichkeit, im Einzelfall durch geeignete Schutzauflagen sicherzustellen, dass von einer Autokino-Veranstaltung auch bei mehr als 1000 gleichzeitig Anwesenden keine relevante Erhöhung des Infektionsrisikos ausgeht. Zudem stelle ein ausnahmsloses Verbot einen unverhältnismäßigen Eingriff in das Grundrecht des Betreibers auf Berufsfreiheit dar.

Das Gesundheitsministerium prüft nach eigenen Angaben die Folgen aus dem OVG-Eilbeschluss für die Großveranstaltungsverbotsverordnung. Es sieht aber die Grundhaltung der Landesregierung bestätigt, wie ein Sprecher auf Nachfrage mitteilte. Das Gericht habe das derzeitige Verbot im Wesentlichen bestätigt. Der OVG-Beschluss besage nur, dass das pauschale Verbot von Autokino-Veranstaltungen mit mehr als 1000 Teilnehmenden nicht zulässig sei. Nun müssten von den kommunalen Behörden Ausnahmen für Autokino-Veranstaltungen im Einzelfall geprüft werden.

Veranstaltungen mit mehr als 1000 Teilnehmern, insbesondere Konzerte, Messen, Sportveranstaltungen und Volksfeste sind in Brandenburg bis einschließlich 31. Oktober 2020 untersagt.

Newsticker