Regionalnachrichten

Berlin & Brandenburg Innensenator prüft Verbot von Al-Kuds-Demo

Teilnehmer einer Demonstration anlässlich des sogenannten Al-Kuds-Tags. Foto: Jörg Carstensen/dpa/Archivbild

(Foto: Jörg Carstensen/dpa/Archivbild)

Berlin (dpa/bb) - Die Berliner Behörden prüfen nach Angaben von Innensenator Andreas Geisel ein Verbot der am 16. Mai geplanten israelfeindlichen Al-Kuds-Demonstration. "Natürlich ist es mein Bestreben, dass solche antisemitischen Veranstaltungen in unserer Stadt nicht stattfinden", sagte der SPD-Politiker am Dienstag. "Wir schöpfen alle rechtsstaatlichen Möglichkeiten aus, um solche Veranstaltungen zu verhindern oder mit entsprechend harten Auflagen zu versehen, damit (...) der Hass nicht gesät werden kann." Noch sei keine Entscheidung gefallen. "Wir arbeiten noch daran, so etwas in unserer Stadt unmöglich zu machen."

Am Al-Kuds-Tag, der am Ende des muslimischen Fastenmonats Ramadan liegt, ruft der Iran jedes Jahr zur Eroberung Jerusalems auf. Hintergrund ist die Besetzung Ost-Jerusalems durch Israel während des Sechstagekrieges 1967. Al-Kuds ist der arabische Name für Jerusalem. Im Vorjahr waren bis zu 1200 Al-Kuds-Demonstranten mit Auflagen über den Berliner Kurfürstendamm gezogen. Es gab auch Gegenproteste.

Die "Bild"-Zeitung hatte am Montag berichtet, dass wegen des geplanten Al-Kuds-Marsches am 16. Mai eine für den selben und den darauffolgenden Tag geplante Oldtimer-Schau abgesagt worden sei. Aus Sicht Geisels hat diese Entscheidung des Veranstalters "zunächst einmal nicht unmittelbar mit der Al-Kuds-Demo zu tun": "Jedenfalls sehe ich diese Verbindung nicht", sagte er. "Natürlich wäre es ein Anliegen des Senats und des Bezirkes gewesen, die Classic Days stattfinden zu lassen, gar keine Frage. Wir hätten die auch entsprechend gesichert."

Newsticker