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Berlin & Brandenburg Nachtragsetat von bis zu rund 750 Millionen Euro geplant

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Potsdam (dpa/bb) - Brandenburgs Landesregierung will wegen der Corona-Krise nach Angaben aus der Kenia-Koalition neue Schulden von maximal rund 750 Millionen Euro aufnehmen. "Dieser Nachtragshaushalt beruht im Wesentlichen auf Mehrausgaben im Zusammenhang mit der Bewältigung der Corona-Pandemie", sagte CDU-Landtagsfraktionschef Jan Redmann am Dienstag in Potsdam.

Geplant ist laut dem CDU-Finanzpolitiker Steven Breetz ein Volumen von rund 500 Millionen Euro zusätzlich. Bisher seien im Haushalt 235 Millionen Euro vorgesehen. Rund 180 Millionen Euro davon waren laut Finanzministerium im April bereits bewilligt, darunter der Ausgleich ausgefallener Kita-Elternbeiträge mit 38 Millionen Euro. Das Kabinett wollte am Dienstag darüber beraten. Die "Märkische Oderzeitung" hatte am Sonntag über die Pläne berichtet.

© dpa-infocom, dpa:210504-99-461611/3

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