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Berlin & Brandenburg Senatorin: Spätis sind kein Lebensgefühl, sondern Läden

Elke Breitenbach (Linke) gestikuliert. Foto: Wolfgang Kumm/Archivbild

(Foto: Wolfgang Kumm/dpa)

Berlin (dpa/bb) - Berlins Arbeits- und Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) findet nicht, dass die Hauptstadt an Flair verliert, wenn Spätis sonntags nicht mehr öffnen dürfen. "Weil der Späti nicht in erster Linie ein Lebensgefühl ist, sondern ein Ladengeschäft", sagte die Politikerin der "Berliner Morgenpost" (Sonntag). Das Berliner Verwaltungsgericht hatte im Mai entschieden, dass die kleinen Kiez-Lebensmittelläden sonntags geschlossen bleiben müssen.

Breitenbach erklärte, die Politik wolle die Öffnungen nicht legalisieren. Man warte derzeit auf ein Grundsatzurteil zu Sonntagsöffnungen. "Die Sonntagsruhe, das heißt, der Sonntag als Tag der Arbeitsruhe, ist sowohl im Grundgesetz als auch in der Landesverfassung verankert."

Die Ladenschlusszeiten für Spätis lösen in Berlin immer wieder Streit aus. Obwohl die Sonntagsöffnung grundsätzlich verboten ist, halten sich in der Praxis viele von ihnen nicht daran und lassen sich auch von drohenden Bußgeldern nicht abschrecken. Umstritten ist auch, dass Tankstellen sonntags öffnen dürfen und teilweise über das erlaubte Sortiment hinausgehen. Erlaubt sind zum Beispiel Reise- oder touristischer Bedarf.

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