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Berlin & Brandenburg Viele Beschwerden bei Datenschutzbeauftragter wegen Corona

Maja Smoltczyk spricht bei einer Pressekonferenz. Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

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Berlin (dpa/bb) - Die Corona-Pandemie und ihre Folgen haben der Berliner Datenschutzbeauftragten Maja Smoltczyk viel Arbeit beschert. Ein Großteil der monatlich rund 400 Eingaben und Beschwerden im vergangenen Jahr betraf die Verlagerung diverser Lebensbereiche ins Digitale, wie Smoltczyk am Donnerstag mitteilte. Vor allem der digitale Unterricht und die breite Nutzung von Videokonferenzdiensten, bei denen oft Datenschutzmängel festgestellt worden seien, nahmen demnach viel Raum ein. Zahlreiche Beschwerden gab es auch über die Umsetzung von Regeln zur Kontaktnachverfolgung, etwa durch Restaurants. Hier waren Listen oft für jedermann einsehbar.

Insgesamt erreichten die Datenschutzbeauftragte im vergangenen Jahr 4868 Eingaben von Bürgern, wie aus dem jetzt veröffentlichten Jahresbericht hervorgeht. Außerdem meldeten Unternehmen und Behörden 925 Datenpannen nach 1017 im Jahr zuvor. Diese betrafen besonders häufig den Medizinsektor. Aber auch in anderen sensiblen Bereichen, etwa bei Gewerkschaften und Banken, war das Aufkommen Smoltczyk zufolge groß.

Ihre Behörde sprach 2020 wegen Verstößen gegen den Datenschutz 308 Verwarnungen gegenüber privaten und öffentlichen Stellen aus. Hinzu kamen 47 Bußgelder in Höhe von insgesamt 77 250 Euro.

Bei Datenpannen besteht seit einiger Zeit eine Verpflichtung, die Datenschutzbeauftragte zu informieren. Die versucht dann sicherzustellen, dass Betroffene umfassend gewarnt und informiert oder Fehler abgestellt, Daten also beispielsweise gelöscht werden. In bestimmten Fällen sind Sanktionen wie Verwarnung oder Bußgeld möglich.

© dpa-infocom, dpa:210408-99-121708/2

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