Regionalnachrichten

Hamburg & Schleswig-Holstein Bericht: König soll Vize am Bundesverfassungsgericht werden

dpa_Regio_Dummy_HamburgSchleswigHolstein.png

Berlin (dpa/lno) - Die Völker- und Europarechtlerin von der Hamburger Bucerius Law School, Doris König, soll nach einem Medienbericht Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts und Vorsitzende des Zweiten Senats werden. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Donnerstag). Sie ist seit 2014 Bundesverfassungsrichterin. Im Bundestag müsste sie mit einer Zweidrittel-Mehrheit gewählt werden. Das Vorschlagsrecht hat laut dem Bericht die SPD, maßgeblicher Widerstand aus anderen Parteien sei nicht zu erwarten. Beim Bundesverfassungsgericht war am Mittwochabend niemand für eine Stellungnahme erreichbar.

Vorsitzender des Zweiten Senats war bislang der scheidende Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle. Neuer Präsident des Bundesverfassungsgerichts wird der bisherige Vizepräsident und Vorsitzende des Ersten Senats, Stephan Harbarth, der am 22. Juni vom Bundespräsidenten ernannt werden soll.

In dem Bericht heißt es weiter, dass sich die SPD-Ministerpräsidenten nach wie vor nicht auf einen Nachfolger für Verfassungsrichter Johannes Masing einigen konnten, dessen Amtszeit im April endete.

Newsticker