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Hamburg & Schleswig-Holstein SPD und Grüne: Keine Einschränkungen bei der Kulturförderung

Carsten Brosda (SPD), Senator für Kultur und Medien in Hamburg, schaut nach einer Pressekonferenz in die Kamera. Foto: Felix König/dpa/Archivbild

(Foto: Felix König/dpa/Archivbild)

Corona-Krise hin oder her - bei der Kultur soll es keine Abstriche geben. Da sind sich SPD und Grüne bei ihren Koalitionsverhandlungen einig. Allerdings schränkte Kultursenator Brosda ein: Abgerechnet werde ganz am Schluss.

Hamburg (dpa/lno) - SPD und Grüne haben sich bei ihren Koalitionsverhandlungen in Hamburg auch im Bereich Kultur geeinigt. Gerade mit Blick auf die Corona-Pandemie und ihrer Folgen sei man übereingekommen, dass viele Anstrengungen unternommen werden müssten, "um die Sicherheit der Strukturen und Sicherheit künstlerischer und kultureller Arbeit auch in Zukunft in unserer Stadt zu gewährleisten", sagte Kultursenator Carsten Brosda (SPD) am Mittwoch im Anschluss an die dritte Verhandlungsrunde. Bereits angedachte Projekte würden fortgesetzt. Der Grünen-Bürgerschaftsabgeordnete Farid Müller betonte: "Wir sparen nicht in die Krise."

Die Erfahrung zeige, dass man einen städtischen Haushalt in der Krise nicht durch Einsparungen im Kulturetat sanieren könne, sagte Brosda. Es sei bei den Verhandlungen auch nichts neu hinzuerfunden worden. SPD und Grüne hätten darüber beraten, "wie setzen wir die Projekte, über die wir schon seit längerem reden, jetzt auch miteinander um". Gleichwohl schränkte der Senator ein, am Ende werde zusammengerechnet werden müssen. "Aber das ist zu diesem Zeitpunkt (...) nicht das Thema."

Brosda sagte, SPD und Grüne wollten den Impuls der Elbphilharmonie für die Kulturstadt Hamburg verstärken, indem die Förderinstrumente ausgebaut würden. Auch solle das Haus der digitalen Welt - eine Kombination aus Zentralbibliothek, Volkshochschule und digitaler Kommunikation - verwirklicht werden. Das Modernisierungsprogramm der Museen werde fortgesetzt, bei der Theaterförderung gebe es keine Abstriche, sagte der Senator.

Eingehend habe man über die Erinnerungskultur in der Stadt diskutiert, sagte Brosda. Dabei habe man auch mit Blick auf den 75. Jahrestag der Befreiung des KZ Neuengamme vereinbart, die Arbeit der Stiftung Hamburger Gedenkstätten und Lernorte weiter zu unterstützen - und zu helfen, auch neue Orte etwa in der JVA Fuhlsbüttel zu entwickeln.

Möller betonte, SPD und Grüne wollten die Stadtteilkultur erhalten und stärken. "Wir wollen (...) auch bei der Musikmetropole weiter Impulse setzen." So sollen Live-Musikclubs weiter gefördert werden. Auch soll die schon lange angedachte Konzerthalle für bis zu 4000 Menschen am Bahnhof Diebsteich realisiert werden.

Zum Bereich Wissenschaft, über den ebenfalls am Mittwoch verhandelt wurde, äußerten sich SPD und Grüne zunächst nicht, da die Gespräche noch nicht abgeschlossen seien. Die nächste Koalitionsrunde ist für Sonntag mit dem Bereich Inneres geplant. Am Montag hatten sich beide Parteien bereits in der Schulpolitik weitgehend verständigt. So soll unter anderem an dem Schulentwicklungsplan festgehalten werden, der den Bau von 44 neuen und den Ausbau weiterer 100 Schulen vorsieht.

In der vergangenen Woche hatte der Auftakt der Verhandlungen unter den durch die Corona-Krise völlig veränderten finanziellen Vorzeichen gestanden. Beide Parteien wollen die Regierungsbildung noch vor der Sommerpause der Hamburgischen Bürgerschaft abschließen. SPD und Grüne bilden in der Hansestadt seit 2015 eine gemeinsame Regierung. Bei der Bürgerschaftswahl im Februar war die SPD trotz Verlusten mit 39,2 Prozent erneut stärkste Kraft geworden. Die Grünen konnten mit 24,2 Prozent ihr Ergebnis von 2015 fast verdoppeln.

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