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Hamburg & Schleswig-Holstein SSW diskutiert wieder über Teilnahme an Bundestagswahlen

Flemming Meyer, SSW-Abgeordneter, spricht bei einer Landtagssitzung. Foto: Carsten Rehder/Archivbild

(Foto: Carsten Rehder/dpa)

Harrislee (dpa/lno) - Bundestag ja oder nein? Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) will erneut eine Diskussion darüber führen, ob die Partei der dänischen und friesischen Minderheit an Bundestagswahlen teilnehmen soll oder nicht. Auf einem Parteitag in Harrislee nahe der dänischen Grenze wurde der Antrag des Landesvorstandes über einen Fahrplan für eine Diskussion über die Teilnahme an der nächsten Bundestagswahl am Samstag bei nur einer Gegenstimme angenommen.

Der SSW hatte in der Vergangenheit auf mehreren Parteitagen über eine Kandidatenaufstellung zur Bundestagswahl durchaus kontrovers diskutiert. Vor zehn Jahren wurde auf einem Parteitag die Debatte für beendet erklärt. Jetzt soll sie wieder aufgenommen werden, da sich die politischen Rahmenbedingungen geändert hätten, sagte Parteichef Flemming Meyer. So machten die zunehmende Zersplitterung der Parteienlandschaft es wahrscheinlich, dass minderheitenpolitische Verhandlungen auf Bundesebene und eine Sicherung der berechtigten Interessen der Minderheiten in Zukunft schwerer werden.

Nun soll auf regionalen Veranstaltungen ein Meinungsbild der SSW-Basis eingeholt werden. Als Basis dient eine Bestandsaufnahme über die Vor- und Nachteile einer Teilnahme zur Bundestagswahl, die der Landesvorstand erarbeitet. Auf einem außerordentlichen Landesparteitag im ersten Halbjahr 2020 entscheidet der SSW dann über die Teilnahme an der Bundestagswahl 2021. Auf zwei Parteitagen sollen die Kandidaten gewählt und das Wahlprogramm beschlossen werden. Sollte es kurzfristig zu Neuwahlen des Bundestags kommen, wird das Prozedere verkürzt.

Der SSW ist wie bei der Landtagswahl auch bei Bundestagswahlen von der Fünf-Prozent-Hürde ausgenommen. Von 1949 bis 1953 war die Partei mit einem Abgeordneten im Bundestag vertreten. Seit 1961 hat der SSW nicht mehr an Bundestagswahlen teilgenommen.

Einladung zum Parteitag

Antrag zum Fahrplan über eine Diskussion über die Teilnahme des SSW an der nächsten Bundestagswahl

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