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Hamburg & Schleswig-Holstein Scheer/Lauterbach für Mitgliederbefragung zur GroKo

Karl Lauterbach, SPD-Abgeordneter im Deutschen Bundestag. Foto: Ralf Hirschberger/Archivbild

(Foto: Ralf Hirschberger/dpa)

Kiel (dpa/lno) - Über den Fortbestand der großen Koalition sollen nach Ansicht der Bewerber um den SPD-Vorsitz Nina Scheer und Karl Lauterbach die Parteimitglieder abstimmen. "Da die Mitglieder über den Eintritt in die große Koalition entschieden haben, sollten sie auch zum Verbleib befragt werden", äußert Lauterbach in einer gemeinsamen Mitteilung. Die Bundestagsabgeordnete aus Schleswig-Holstein und der Bundestagsfraktionsvize aus Nordrhein-Westfalen setzten sich damit vom SPD-Präsidium ab, das die Entscheidung einem Parteitag überlassen will.

"Nina Scheer und ich bleiben dabei, dass die SPD-Mitglieder diese für die Partei existenzielle Frage beantworten müssen", bekräftigte Lauterbach für das Duo. "Wir empfehlen, dass die SPD die große Koalition verlassen soll, da es weder genug Rückhalt in der eigenen Mitgliedschaft, noch in der Bevölkerung gibt." Es werde immer deutlicher, dass die Koalition die tragenden Aufgaben der Zeit, darunter eine beschleunigte Energiewende sowie die Stärkung der Solidarsysteme, nicht mehr leisten könne.

Auch das Bewerberduo aus der Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange und ihrem Kollegen Alexander Ahrens aus Bautzen in Sachsen ist für ein Ende der großen Koalition.

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