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Hamburg & Schleswig-Holstein Verfügung gegen IT-Experten wegen Impfterminen zurückgezogen

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Kiel (dpa/lno) - Im Streit um die Beschaffung von Impfterminen mit Computerhilfe hat das Gesundheitsministerium einen Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen einen Kieler IT-Experten zurückgenommen. Mit der Umstellung der Terminvergabe auf eine Registrierung sei eine Manipulation durch die von dem Mann entwickelte und entgeltlich eingesetzte Software im Norden nicht mehr möglich, sagte ein Ministeriumssprecher am Dienstag. Deshalb wäre der Erlass ins Leere gelaufen. Ein ursprünglich für Mittwoch geplanter Prozesstermin vor dem Kieler Amtsgericht entfällt deshalb. Zuvor hatte das "Flensburger Tageblatt" darüber berichtet.

Der Webdesigner Sören Hergel sagte der Deutschen Presse-Agentur, er habe in Schleswig-Holstein insgesamt 1580 Impftermine vermittelt. Er nutzte dafür eine Software, um zügig auf der Internetseite des Landes an die Termine zu kommen - schneller, als es händisch möglich sei. Seine Dienstleistung bot er über ein Kleinanzeigenportal an.

Bereits Anfang Mai habe er auf eine Gebühr in Höhe von 25 Euro verzichtet und stattdessen um eine Spende gebeten, sagte Hergel. Es sei ihm dabei lediglich um eine Aufwandsentschädigung gegangen. Denn: "Ich stecke da Zeit rein." Dies habe ihm einen Stundenlohn von drei bis vier Euro beschert.

Der 28-Jährige konzentriert sich nun auf andere Bundesländer. Er beschaffe nun Impftermine für Hamburg, Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Brandenburg. Als Verhandlungsbasis setze er 25 Euro an. Dem Kieler droht im nördlichsten Bundesland aber dennoch weiter Ärger. "Die Rücknahme des Antrages auf Erlass einer einstweiligen Verfügung losgelöst vom strafrechtlichen Verfahren zu betrachten", sagte ein Sprecher.

© dpa-infocom, dpa:210608-99-905631/2

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