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Hamburg & Schleswig-Holstein Wissenschaftsminister: Uni-Kliniken brauchen mehr Geld

Jens Spahn (CDU) bei einer Pressekonferenz. Foto: Michael Kappeler/dpa

(Foto: Michael Kappeler/dpa)

Brandbrief an Spahn: Die Wissenschaftsminister der 16 Länder fordern mehr Geld für die Uni-Kliniken, die durch freigehaltene Corona-Betten und verschobene Operationen in finanzielle Schieflage geraten sind.

Hamburg/Berlin (dpa/lno) - Die 16 Wissenschaftsminister der Länder haben in einem Brandbrief an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mehr Unterstützung für die deutschen Universitätskliniken gefordert. Dabei geht es um mehr Hilfen des Bundes zum Ausgleich für die finanziellen Einbußen, die ihnen durch die Corona-Pandemie entstanden sind. Der Brief mit Datum 5. August liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Zuvor hatte das "Hamburger Abendblatt" berichtet.

Die bisher beschlossenen Gelder für die Uni-Kliniken seien "nicht ausreichend", heißt es in dem Schreiben. Die Ausfall-Pauschalen für leere Betten seien zu gering. "Beispielsweise erhalten nur 23 von 34 Universitätskliniken die höhere Ausgleichspauschale von 760 Euro. Erschwerend kommt hinzu, dass die höhere Ausgleichspauschale erst ab Inkrafttreten der Verordnung gilt. Die finanzielle Hauptlast durch die Freihaltung von Bettenkapazitäten von Mitte März bis etwa Ende Mai wird damit nicht ausreichend kompensiert", schreiben die Ressortchefs. "Wir bitten daher um weitere Nachjustierungen am Krankenhausentlastungsgesetz, um so die Leistungsfähigkeit der Universitätskliniken und Maximalversorger weiterhin sicherzustellen." Hamburgs Zweite Bürgermeisterin und Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank (Grüne) sagte dem "Hamburger Abendblatt, die Länderminister seien sich einig, "dass der Bund sich aktiv an den Mehrkosten beteiligen muss, die in den vergangenen Monaten für die Universitätskliniken entstanden ist." Die Corona-Pandemie habe verdeutlicht, welche Bedeutung den Universitätskliniken in der medizinischen Versorgung und Betreuung zukomme.

Der Vorstandsvorsitzende des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein (UKSH), Prof. Jens Scholz, sagte der Zeitung: "Das UKSH prognostiziert einen Ergebnisverlust von über 60 Millionen Euro durch die Covid-19-Pandemie - wenn wir von einer zweite Welle hoffentlich verschont bleiben." Hervorgerufen werde das durch fehlende Erlöse bei planbaren Operationen und "die Sorge von Patienten, sich im Krankenhaus anzustecken". Das UKSH brauche als Ausgleich eine Erstattung von 900 Euro pro nicht belegtem Bett und Tag. Bis zum 13. Juli seien nur 560 Euro erstattet worden, danach 660 Euro. Rückwirkend gelte das nicht. Auf der anderen Seite gebe das UKSH außer der Reihe Millionenbeträge unter anderem für Schutzkleidung, Überstunden und Reinigung aus.

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