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Hessen Mit Abstand und Maske: Bürgermeisterwahl in über 30 Kommunen

Ein Umschlag mit Stimmzetteln für eine Briefwahl liegt auf dem Tisch. Foto: Friso Gentsch/dpa/Symbolbild

(Foto: Friso Gentsch/dpa/Symbolbild)

Monatelang fanden wegen der Pandemie keine Wahlen in Hessen statt. Nun stehen mehrere Abstimmungen an, auch wenn die Infektionszahlen steigen. Die Kommunen planen verschiedene Maßnahmen, damit die Corona-Regeln in den Wahllokalen eingehalten werden können.

Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Kreuzchen machen mit Hygienekonzept: Mitten in der Pandemie sind Tausende Hessen am kommenden Sonntag (1. November) zu Bürgermeisterwahlen aufgerufen. Für die coronakonforme Durchführung setzen die Kommunen in den Wahllokalen auf Einbahnstraßensystemen, Plexiglasscheiben, Desinfektionsmittel, Maskenpflicht und viele Stifte, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur in mehreren Städten ergeben hat. Wegen der Pandemie hatte die Landesregierung im März beschlossen, Bürgermeisterwahlen erst wieder ab 1. November zuzulassen. Gewählt wird am Sonntag in 36 Kommunen.

"Trotz der rapide ansteigenden Infektionszahlen sollen die Wählerinnen und Wähler ihre Stimme ohne Sorge vor einer Corona-Infektion abgeben können", hatte Innenminister Peter Beuth (CDU) vor kurzem gesagt. Auch die Wahlhelfer sollten bestmöglich geschützt sein. Für die "Wahlen auf Abstand" stellte das Land den Kommunen laut Innenministerium Corona-Schutzpakete unter anderem mit Masken und Desinfektionsmittel zur Verfügung.

Bereits im September habe man den Städten und Gemeinden Empfehlungen zu den nötigen Vorkehrungen in den Wahllokalen zukommen lassen, teilte das Ministerium weiter mit. Demnach gilt in den Wahlräumen und Zugängen auch eine Maskenpflicht. Wer seine eigene Maske nicht dabei habe, könne vor Ort eine bekommen. Wer will, kann zum Urnengang auch einen eigenen Kugelschreiber mitbringen.

Zu den Städten, die wegen der Pandemie die Wahl verschieben mussten und nun nachholen, gehört das südhessische Bensheim. Eigentlich hätte hier im Juni abgestimmt werden sollen, berichtet Stadtsprecher Matthias Schaider. Im Vorfeld der Wahl am 1. November hatten demnach Verantwortliche der Stadt die rund 20 Wahllokale auf die Abstands- und Hygieneregeln überprüft. Damit diese eingehalten werden können, gebe es zum Beispiel Einbahnstraßensysteme, Regelungen zum Lüften oder Plexiglasscheiben zwischen den Plätzen der Wahlhelfer. Auch Masken würden zur Verfügung gestellt.

Die Stadt Kronberg im Taunus bereitet ihre Wahllokale ebenfalls vor - muss aber teils auf andere Räume ausweichen. Zwei Wahllokale waren dort sonst in Seniorenzentren untergebracht. Angesichts des Infektionsrisikos hätten die Einrichtungen gebeten, die Räume zu verlagern, berichtet Stadtsprecher Andreas Bloching. Also sei man auf Mehrzweckhallen ausgewichen. Im Fall eines weiteren Altenheims soll nicht mehr in einem Seitentrakt, sondern in einem großen beheizbaren Zelt davor gewählt werden.

Das Coronavirus hat auch Einfluss auf die öffentliche Bekanntgabe des vorläufigen Wahlergebnisses in Kronberg: Im Rathaus dürfen diesmal laut Stadt nur wenige geladene Teilnehmer dabei sein. Die Präsentation könne aber online verfolgt werden, sagt Bloching.

Die Stadt Reichelsheim in der Wetterau hat unter anderem "unheimlich viele Kulis" besorgt, berichtet eine Mitarbeiterin des Wahlteams. So solle sichergestellt werden, dass die Wähler unbenutzte oder wieder desinfizierte Stifte für ihre Kreuzchen zur Verfügung haben. In Reichelsheim nutzen der Sprecherin zufolge deutlich mehr Menschen als bei der vergangenen Bürgermeisterwahl die Briefwahl. Etwa 1400 seien es bislang und damit fast doppelt zu viele wie zuvor. Und: Nach der Ankündigung des Teil-Lockdowns am Mittwoch sei die Nachfrage noch einmal gestiegen. Auch die Stadt Pohlheim bemerkt ein deutlich größeres Interesse an der Briefwahl.

Innenminister Beuth hatte zuvor zu dem Thema erklärt: "Obwohl die Stimmabgabe im Wahllokal die Regel sein sollte, möchte ich in diesen Pandemie-Zeiten alle Verantwortungsträger vor Ort nochmals darum bitten, aktiv für die Briefwahl zu werben." Insbesondere Menschen mit Atemwegssymptomen sollten davon Gebrauch machen.

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