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Hessen Rund drei Dutzend Lehrerinnen unterrichten mit Kopftuch

Eine Schülerin mit Kopftuch sitzt vor einer Tafel. Foto: Frank Rumpenhorst/dpa/Archivbild

(Foto: Frank Rumpenhorst/dpa/Archivbild)

Wiesbaden (dpa/lhe) - Seit 2003 haben in Hessen 35 Lehrerinnen unterrichtet, die aus religiösen Gründen ein Kopftuch tragen. Dies geht aus der Antwort des Kultusministeriums auf eine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion in Wiesbaden hervor. Wie viele der Frauen aktuell noch im hessischen Schuldienst sind konnte das Ministerium nicht mitteilen.

Das Bundesverfassungsgericht (BVG) hatte 2003 entschieden, dass die Bundesländer muslimischen Lehrerinnen das Kopftuchtragen im Unterricht grundsätzlich verbieten dürfen. Dazu müssen sie jedoch eine "hinreichend bestimmte" gesetzliche Grundlage schaffen. Laut einem BVG-Urteil aus dem Jahr 2015 ist ein Kopftuchverbot nur dann gerechtfertigt, wenn ansonsten eine "hinreichend konkrete Gefahr" für den Schulfrieden oder die staatliche Neutralität besteht. Eine abstrakte Gefahr reiche nicht aus, hieß es.

Das hessische Schulgesetz bewertet allgemein ein Verhalten von Lehrern als "unzulässig", das den politischen, religiösen oder weltanschaulichen Frieden in der Schule gefährdet. Dies werde gegebenenfalls im Einzelfall geprüft. "Streitigkeiten, die eine Störung des Schulfriedens bedeuten, sind in dem fraglichen Zeitraum nicht bekannt geworden", teilte das Kultusministerium zum Thema Kopftuch mit.

Die 35 Lehrerinnen arbeiteten und arbeiten an verschiedenen Schulen, darunter Grundschulen und Gymnasien. Das Spektrum der Fächer reicht von Sport über Mathematik bis zu Islamischen Religionsunterricht.

Antwort des Kultusministers

Bundesverfassungsgericht zum Urteil 2003

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