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Hessen Sozialgerichte können trotz Pandemie Verfahren verringern

Eine Figur der blinden Justitia.

(Foto: Sonja Wurtscheid/dpa/Symbolbild)

Darmstadt (dpa/lhe) - Trotz der Schwierigkeiten in der Corona-Pandemie haben Hessens Sozialgerichte im vergangenen Jahr die Zahl der anhängigen Verfahren reduzieren können. Gut 20.000 eingegangenen neuen Klage- und Eilverfahren stünden fast 24.000 erledigte gegenüber, sagte der Präsident des Hesschischen Landessozialgerichts, Alexander Seitz, am Mittwoch bei der Vorstellung des Jahresbilanz in Darmstadt. Insgesamt sei die Zahl der anhängigen Verfahren von 35.607 im Jahr 2020 auf 31.824 gesunken.

Trotz Corona habe sich der Gerichtsalltag eingespielt, sagte Seitz. Ein umfangreiches Hygienekonzept, das umsichtige Verhalten der Beschäftigten und Verfahrensbeteiligten wie auch die Impfbereitschaft hätten hierzu beigetragen. "Wir sind da sehr glimpflich durchgekommen."

Seitz zufolge gab es auch im vergangenen Jahr Hunderte corona-bedingte Verfahren. Dabei sei es um Hartz-IV, Sozialhilfe, Kostenerstattung für Laptops und FFP2-Masken oder Umsatzeinbußen gegangen. Auch für dieses und kommende Jahre rechne er noch mit vielen Verfahren wegen der Pandemie. So seien bundesweit mehr als 200.000 Verdachtsanzeigen in Bezug auf eine Berufskrankheit und 40.000 wegen eines Arbeitsunfalls gestellt worden. Wie viele davon wegen ablehnender Verwaltungsentscheidungen letztlich vor den Sozialgerichten verhandelt werden müssten, sei unklar. Es gehe aber auch um Kurzarbeitergeld, Anerkennung von Impfschäden, Arbeitsverbot mangels Immunitätsnachweis im Gesundheitsbereich oder Arbeitsunfälle im Homeoffice.

Auch strukturell stünden die Sozialgerichte in Hessen vor großen Herausforderungen. Zum einen wegen der Einführung der elektronischen Gerichtsakte: Dabei sei die Sozialgerichtsbarkeit im Vergleich aber führend. Zudem seien binnen eines Jahres 14 Richterinnen und Richter in den Ruhestand gegangen, bei insgesamt 116 Planstellen. "Wir stehen vor einer personellen Umwälzung", so Seitz. Ein großer Kreis der Mitarbeiter werde nach und nach in den Ruhestand gehen.

In Hessen gibt es sieben Sozialgerichte in Darmstadt, Frankfurt, Fulda, Kassel, Gießen, Wiesbaden und Marburg sowie das Hessische Landessozialgericht in Darmstadt.

Quelle: dpa

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