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Mecklenburg-Vorpommern Gemeinden schon 2019 bei Steuereinnahmen im Minus

Zahlreiche Banknoten zu 10, 20 und 50 Euro liegen auf einem Tisch. Foto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa/Illustration

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Schwerin (dpa/mv) - Die Städte und Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern haben bereits 2019 und damit lange vor der Corona-Krise einen Rückgang ihrer Einnahmen aus Gewerbe- und Grundsteuern erlebt. Diese sanken um 9,2 Millionen Euro oder 1,3 Prozent auf 723 Millionen Euro, wie das Statistische Landesamt am Freitag in Schwerin mitteilte. Davor waren die Steuereinnahmen neun Jahre lang gestiegen.

Die Gewerbesteuer rutschte laut Statistik sogar um 2,2 Prozent auf 524,3 Millionen Euro ab - und dies, obwohl der zur Ermittlung des zu zahlenden Betrags wichtige Hebesatz im landesweiten Schnitt um zwei Punkte auf 382 Prozent gestiegen sei. Die Kommunen können über den Hebesatz selbst die Höhe ihrer Gewerbe- und Grundsteuer festlegen. Allerdings drängt das Land klamme Kommunen, ihre Hebesätze dem Durchschnitt zumindest anzugleichen.

Viele hoben sie an, wie die Statistiker beobachtet haben. "Nachdem im Vorjahr bereits 172 Kommunen ihren Gewerbesteuerhebesatz erhöhten, um ihre angespannte Haushaltslage zu verbessern, nutzten im Jahr 2019 nochmals 53 der 726 Kommunen diesen Hebel. In den vergangenen sechs Jahren sind in Summe 965 Hebesatzerhöhungen zu verzeichnen." Rostock hat demnach mit 465 Prozent den landesweit höchsten Hebesatz; den niedrigsten hat Schönbeck (Mecklenburgische Seenplatte) mit 220 Prozent. Den geringstmöglichen Satz von 200 Prozent habe keine Gemeinde mehr.

Abgefedert haben das Minus bei den Gewerbesteuern die Landwirte, Grundstückseigentümer und Hausbesitzer - und letztlich auch die Mieter, denn die Grundsteuer wird auf die Nebenkosten umgelegt. Die Einnahmen der Gemeinden aus der Grundsteuer A für land- und forstwirtschaftliche Betriebe stiegen dem Amt zufolge um 1,1 Prozent auf 17,5 Millionen Euro. 54 Gemeinden erhöhten demnach ihren Hebesatz, so dass er im Schnitt zum Jahresende bei 323 Prozent lag.

"In den vergangenen sechs Jahren wurden bereits 1024 Hebesatzerhöhungen beschlossen", so die Statistiker. Die Einnahmen aus der Grundsteuer B für die übrigen bebauten und unbebauten Grundstücke wuchsen 2019 um 1,2 Prozent auf 181,7 Millionen Euro. Der durchschnittliche Hebesatz stieg von 427 auf 428 Prozent.

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