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Mecklenburg-Vorpommern Projekt Deutsche Einheit Nr. 1 soll vom Abstellgleis

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Sie stand ganz oben auf der Liste der Verkehrsprojekte, die Deutschland nach Jahrzehnten der Trennung auch auf Schiene und Straße wieder verbinden sollten: die Bahnstrecke Lübeck-Stralsund. Fertig ausgebaut ist sie bis heute nicht.

Schwerin (dpa/mv) - 30 Jahre nach der Wiedervereinigung fordern die Schweriner Regierungsparteien SPD und CDU die Fertigstellung des Verkehrsprojektes Deutsche Einheit Nr. 1. In einem von der CDU initiierten Antrag für die am Mittwoch beginnende Landtagssitzung verlangen die Koalitionsfraktionen die vollständige Umsetzung des 1991 beschlossenen Bahnprojektes, mit der die Schienenverbindung zwischen Lübeck und Stralsund erheblich verbessert werden sollte. "Dass der Bund das Projekt auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung noch nicht abgeschlossen hat und derzeit auch nicht abschließen will, erachtet der Landtag Mecklenburg-Vorpommern für inakzeptabel", hießt es in dem Antrag. Die Landesregierung wird aufgefordert, beim Bund "mit Nachdruck auf die Fertigstellung der noch offenen Teilprojekte des VdE 1 zu drängen".

Der zweigleisige Ausbau der Strecke Lübeck-Stralsund für Tempo 160 sollte knapp 1,1 Milliarden Euro kosten, die Fahrzeiten verkürzen, die ostdeutschen Häfen ans westdeutsche Schienennetz anbinden und 2017 abgeschlossen sein. Doch fuhr der Bund sein Engagement für das Vorhaben zurück, nachdem gut die Hälfte der Mittel für Teilbereiche investiert worden war. Berechnungen des Bundesverkehrsministeriums hatten ergeben, dass der Ausbau des Abschnitts Rostock-Stralsund unwirtschaftlich wäre. Daran hält der Bund auch in seinem jüngsten Sachstandsbericht fest: "Aufgrund des Ergebnisses der Bedarfsplanüberprüfung kann für die Maßnahmen "Zweigleisiger Ausbau Rostock (Abzweig Riekdahl) - Ribnitz-Damgarten West" und "Velgast - Stralsund" dieses Projektes ein volkswirtschaftlich positives Ergebnis nicht erzielt werden; sie werden derzeit nicht weiter verfolgt", heißt es dort.

"Für dieses Jahr sieht die Bundesregierung Rekordinvestitionen von 12,2 Milliarden Euro in die Eisenbahninfrastruktur vor. Bundesweit befinden sich 46 Projekte im Neu- bzw. Ausbau, nur das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nummer 1 wird seit 30 Jahren nicht fertig", konstatiert der CDU-Landtagsabgeordnete Dietmar Eifler. Doch auch Mecklenburg-Vorpommern wolle an den Investitionen in die Eisenbahninfrastruktur teilhaben. Damit könne die wirtschaftliche Entwicklung gestärkt und die Mobilität im ländlichen Raum verbessert werden, begründet Eifler die Forderung.

Rückenstärkung erhält er auch von der Opposition. "Selbstverständlich unterstützen wir jede Initiative, die eine verbesserte Anbindung Mecklenburg-Vorpommerns an die Bahn zum Ziel hat", betont die Linke-Abgeordnete Mignon Schwenke. Doch fügt sie kritisch hinzu: "Die Koalitionsfraktionen müssen sich fragen lassen, wieso es den Aufschrei zum Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 1 nicht bereits gegeben hat, als der Bund die vollständige Umsetzung aus dem Bundesverkehrswegeplan gestrichen hat. Das war bereits 2015/2016. Es wurde wertvolle Zeit vertan", beklagt Schwenke. Nach ihrer Ansicht hat die Bahn in der Landesregierung keine Lobby und das sei auch dem Bund nicht verborgen geblieben. "Er hat offenbar auch deshalb das Projekt so stiefmütterlich behandelt", schlussfolgert die Oppositionspolitikerin.

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