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Mecklenburg-Vorpommern Theede wird OLG-Präsident

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Schwerin/Rostock (dpa/mv) - Der Präsident des Landgerichts Schwerin, Kai-Uwe Theede, wird nun doch Präsident des Oberlandesgerichts (OLG) in Rostock. Die Vizepräsidentin des OLG, Monika Köster-Flachsmeyer, habe erklärt, ihre Bewerbung um den Präsidenten-Posten zurückzunehmen, teilte des Justizministerium am Montag in Schwerin mit. Anfang September hatte das Verwaltungsgericht Schwerin das Justizministerium verpflichtet, den vakanten OLG-Präsidentenposten mit Theede zu besetzen.

Laut Gericht war die Auswahlentscheidung fehlerhaft, da die zugrundeliegende dienstliche Beurteilung Theedes rechtswidrig gewesen sei. Zudem sei der Kläger auch nach seinen früheren Beurteilungen leistungsstärker als die Mitbewerberin. (Az.: 1 A 1212/19 SN). Die Besetzung des Präsidentenamts zog sich seit Oktober 2018 hin, als Amtsinhaber Burkhard Thiele in den Ruhestand ging.

Köster-Flachsmeyer begründete ihren Rückzug damit, dass die ordentliche Gerichtsbarkeit in Mecklenburg-Vorpommern an ihrer Spitze klare Verhältnisse brauche. Die Herausforderungen bei der Einführung der elektronischen Akte und dem Generationswechsel bei den Richtern müssten bewältigt werden.

Da sich mit der Rücknahme der Bewerbung Köster-Flachsmeyers die Rechtsstreitigkeiten um die Besetzung des Postens erledigen, wird das Ministerium Theede nun zum OLG-Präsidenten ernennen. "Die Rücknahme der Bewerbung ist aus unserer Sicht gleichzeitig Anlass, auch alle weiteren rechtlichen Auseinandersetzungen in diesem Zusammenhang zu beenden", sagte Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU). Die wichtigste Aufgabe sei es nunmehr, den Geschäftsbereich weiterhin ruhig und besonnen zu führen.

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