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Niedersachsen & Bremen Althusmann: Kohlekompromiss nicht in Frage stellen

Ein Kohlekraftwerk. Foto: Julian Stratenschulte/Archivbild

(Foto: Julian Stratenschulte/dpa)

Hannover (dpa/lni) - Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann hat einem schnelleren Kohleausstieg eine Absage erteilt. "Der hart und schwer verhandelte Kohlekompromiss sollte nicht nach schwierigsten Verhandlungen sofort wieder in Frage gestellt werden", sagte der CDU-Landeschef am Donnerstag. "Die deutsche Industrie und deren Arbeitsplätze oder aber die Sicherung der Energieversorgung dürfen wir nicht gefährden." Zuvor hatte Umweltminister Olaf Lies (SPD) am Donnerstag einen Kohleausstieg bis 2030 als Ziel genannt. Bisher ist der Kohleausstieg bis zum Jahr 2038 geplant - Lies hatte das als Teil der Kohlekommission selbst mit verhandelt.

"Wir müssen realistisch bleiben", sagte Althusmann. "Die Übergangszeiträume bis 2038 sind im Hinblick auf den anstehenden Strukturwandel notwendig."

Auch Ministerpräsident Stephan Weil kommentierte Lies' Vorstoß skeptisch. Zur Zielsetzung 2030 sagte Weil am Donnerstag: "Wenn es sich machen lässt, gerne." Das bisher gesetzte Ziel 2038 habe aber seinen Grund: den Strukturwandel in den Braunkohlegebieten. "Sollte das auf größere Schwierigkeiten stoßen, wird man sich auch noch das ein oder andere Jahr mehr Zeit nehmen müssen", sagte Weil.

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