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Niedersachsen & Bremen Beamten droht Gehaltsverlust nach Urlaub in Risikogebiet

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Hannover (dpa/lni) - Beamte, die ihren Urlaub in einem Corona-Risikogebiet im Ausland verbringen und danach in Quarantäne müssen, müssen für diese Zeit mit einem Gehaltsverlust rechnen. Darauf hat das niedersächsische Innenministerium Mitte Juni die obersten Landesbehörden und die kommunalen Spitzenverbände hingewiesen. Die Regelung gilt auch für Lehrer und nicht verbeamtete Angestellte des Landes, wie die zuständigen Ministerien am Mittwoch bestätigten. Zuerst hatte die "Hannoversche Allgemeine Zeitung" darüber berichtet.

Wer aus einem Risikogebiet im Ausland nach Niedersachsen kommt, muss der Corona-Verordnung des Landes zufolge zwei Wochen in Quarantäne. Die Einstufung als Risikogebiet nimmt das Bundesgesundheitsministerium vor und wird vom Robert Koch-Institut veröffentlicht. Dafür wird unter anderem der Wert von 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen berücksichtigt. Zuletzt wurden unter anderem die Türkei und mehrere US-Staaten als Risikogebiete geführt.

Für die Beamten tritt laut dem Schreiben des Innenministeriums ein "Verlust des Anspruchs auf Besoldung" ein, wenn die Zeit der Quarantäne nicht mit Urlaubstagen, einer Freistellung oder häuslichem Arbeiten abgedeckt werden kann. Voraussetzung ist allerdings, dass den Beamten schon bei Antritt der Reise bekannt ist, dass bei der Rückkehr eine Quarantänepflicht gelten wird. Kommt es erst später am Urlaubsort zu einem Corona-Ausbruch, werden die Bezüge weitergezahlt.

Das Innenministerium betonte, dass es sich um keine neuen Regelungen handele. Allerdings werde das Thema vor dem Hintergrund der Pandemie erstmals für eine Vielzahl von Beamten relevant. Das Schreiben sei daher eine wichtige Hilfestellung.

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