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Niedersachsen & Bremen Grundstückseigentümer streiten mit Bund über Höhlensystem

Eine Statue der Justitia hält die Waage. Foto: picture alliance/dpa/Symbolbild

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Osnabrück (dpa/lni) - Mehrere Grundstückseigentümer streiten am Osnabrücker Landgericht mit dem Bund über ein mittelalterliches Höhlensystem. Sie fürchten die Gefahr von Deckeneinstürzen - und sehen den Bund wegen des Allgemeinen Kriegsfolgengesetzes in der Verpflichtung, diese Gefahr zu beseitigen. In die Höhlen war während des Zweiten Weltkrieges ein Luftschutzbunker eingebaut worden. Am Montag trafen sich die Beteiligten eines ersten Verfahrens zu einer Erörterung, sagte ein Gerichtssprecher. (Az.: 4 O 109/19)

Es geht um Grundstücke im Bereich des Gertrudenbergs am Rand der Osnabrücker Innenstadt, wo das Höhlensystem im Mittelalter durch Kalksteinabbau entstand. Später wurde es unter anderem als Bierkeller genutzt. Im Zweiten Weltkrieg dienten die Höhlen den Angaben zufolge als Luftschutzbunker, der bis zu 4000 Menschen Schutz bot.

Die Kläger wollen eine Sicherung des Höhlensystems, unter Umständen sogar eine Verfüllung. Der Bund lehnt diese Verpflichtung ab, unter anderem, weil die Höhlen unter Denkmalschutz stehen. Das Gericht habe in der Verhandlung am Montag Zweifel geäußert, dass es diese Verpflichtung nach dem Allgemeinen Kriegsfolgengesetz tatsächlich gebe, sagte der Sprecher.

Ein Urteil soll es Mitte August geben. Vor dem Landgericht sind noch zwei weitere ähnlich gelagerte Verfahren anhängig. Hier gebe es aber noch keine Verhandlungstermine.

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