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Niedersachsen & Bremen Niedersachsen vor der MPK: Neuer Maßstab gesucht

Ein Arzt hält einen Tupfer, mit dem ein Abstrich für einen Coronatest gemacht wird. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa/Symbolbild

(Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa/Symbolbild)

Von einem starren Stufenplan zur Bewertung der Corona-Pandemie will sich Niedersachsen verabschieden. Nun werden verschiedene Modelle eines neuen Maßstabs diskutiert. Am Dienstag beraten Bund und Länder.

Hannover (dpa/lni) - Vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Dienstag hält die niedersächsische Landesregierung daran fest, Corona-Regeln künftig nicht mehr allein an Inzidenzwerte knüpfen zu wollen. "Wir haben über anderthalb Jahre gelernt, reflexartig auf den Anstieg von Infektionszahlen zu reagieren und die für sich als gefährlich zu halten. Davon müssen wir wegkommen", sagte der Chef der Staatskanzlei, Jörg Mielke (SPD), in einer Unterrichtung des Gesundheitsausschusses des Landtags am Montag.

Ein neuer, möglichst einheitlicher Bewertungsmaßstab solle gefunden werden. Dazu beraten am Dienstag die Regierungschefs von Bund und Ländern. Wenn die Bundesländer mit unterschiedlichen Modellen arbeiteten, komme es in Deutschland zu einem Flickenteppich, den man der Bevölkerung nicht vermitteln könne, sagte Mielke. Viele Bundesländer hielten sich noch bedeckt. Es lägen auch noch keine Beschlusspapiere zur der Sitzung vor.

Zwar bestehe unter den Bundesländern Einigkeit darüber, dass inzidenzbasierte Stufenpläne überholt seien. Es gebe aber "sehr, sehr unterschiedliche Herangehensweisen", wie man Regeln künftig gestalten wolle. Derzeit würden verschiedene Modelle diskutiert: Neben einer einfachen Verschiebung der Inzidenzwerte in dem bisher geltenden Stufenplan denke man auch über die Berechnung einer neuen Formel nach, die etwa auch die Krankenhausauslastung und Impfquote berücksichtige. Daneben gebe es ein drittes Modell, das vorsehe, sich ganz von den Stufen zu verabschieden.

Letzteres beinhalte etwa den Erhalt der Maskenpflicht, den Zugang mancher Bereiche nur für Getestete, Geimpfte oder Genesene sowie eine "Notbremse" bei einer erhöhten Gefährdungslage. Im Fokus stünden der Schutz besonders gefährdeter Bereiche mit einem besonderen Regelungsbedarf. Es spreche "relativ viel" für ein solches Modell, weil es im Gegensatz zu den Stufenregelungen nicht so starr sei. Das Land sei aber noch in der Abstimmung über das bevorzugte Vorgehen.

FDP-Fraktionschef Stefan Birkner, dessen Partei den Ausschuss beantragt hatte, warf der Landesregierung vor, einen Tag vor der Bund-Länder-Schalte noch keine klare Verhandlungsposition präsentieren zu können. "Die Uneinigkeit, die innerhalb der Regierung offenbar herrscht, ist verwunderlich, da bereits morgen die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten konkrete Beschlüsse fassen werden", sagte Birkner.

Die Grünen forderten die Landesregierung auf, nicht nur die Rahmenbedingungen zu ändern, sonders besonders Vorsorge für Kinder, Jugendliche und Familien zu treffen. Dazu gehörten nach Ansicht der Grünen unter anderem "sichere Testvarianten" mit sogenannten PCR-Lolli-Tests und "konzertierte Aktion von Bund und Ländern zum Einbau von Lüftungsanlagen" an den Schulen.

© dpa-infocom, dpa:210809-99-780958/4

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