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Niedersachsen & Bremen Oberbürgermeister Onay fordert weniger Impfbürokratie

Belit Onay (Bündnis 90/Die Grünen), Oberbürgermeister der Stadt Hannover. Foto: Ole Spata/dpa/Archivbild

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Hannover (dpa/lni) - Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay hat nach einer Video-Konferenz von kommunalen Spitzenvertretern mit Bundeskanzlerin Angela Merkel weniger Impfbürokratie, eine nachvollziehbare Strategie in der Pandemie-Bekämpfung und klare Perspektiven gefordert. Dies sei die Haltung der Kommunen. Es sei zielführend, dass der Bund mit einem neuen Infektionsschutzgesetz das Krisenmanagement stärker an sich ziehe und neu ordne, so Onay in einer schriftlichen Mitteilung am Montag.

Es brauche jedoch nicht nur klare Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie, sondern eindeutige und verlässliche Perspektiven für Schulen, Kultur, Wirtschaft und das öffentliche Leben. "Viele Menschen tragen sinnvolle Einschränkungen zur Bekämpfung der Pandemie mit, allerdings war und ist dieses Hin und Her extrem belastend für die Menschen", sagte der Grünen-Politiker.

Ein zweiter wichtiger Baustein sei das Impfen. Die kommunale Ebene dränge darauf, dass die Impfkampagne mehr Tempo aufnimmt. "Hier werden sich mit mehr Impfstoff in den kommenden Wochen und Monaten die Rahmenbedingungen hoffentlich verbessern. Darauf müssen wir uns vorbereiten", meinte Onay. "Die Bürokratie ist ein immenser Bremsklotz, der abgeräumt werden muss." Derzeit produziere allein das Impfzentrum in Hannover knapp 50 Aktenordner Unterlagen pro Einsatztag. Diese müssen die kommenden zehn Jahre aufbewahrt werden. "Wenn wir endlich schneller werden wollen, dann kann das so nicht funktionieren. Hier ist die Bundesregierung gefordert die rechtlichen Rahmenbedingungen anzupassen. Ein Blick in andere Länder zeigt, wie es gelingen kann."

© dpa-infocom, dpa:210419-99-268556/3

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