Niedersachsen & BremenVerfassungsschutz warnt vor Verschwörungstheorien: Corona
Zwar bleiben auch Extremisten während der Corona-Epidemie meist zu Hause. Im Internet aber wird die Krankheitswelle für eigene Zwecke genutzt, beobachtet der Verfassungsschutz. Gewarnt wird vor Verschwörungstheorien im Netz.
Hannover (dpa/lni) - Der niedersächsische Verfassungsschutz hat vor Verschwörungstheorien angesichts der Corona-Epidemie gewarnt. Verstärkt registriere die Behörde Menschen, die Verschwörungstheorien mit Bezug auf das Coronavirus entwickelten und über das Internet verbreiteten, sagte Verfassungsschutzpräsident Bernhard Witthaut am Mittwoch in Hannover. "Wir sind wachsam, seien Sie es auch. Glauben Sie nicht alles, was im Internet verbreitet wird." Extremisten hätten ihre Aktivitäten angesichts der Corona-Beschränkungen weitgehend ins Netz verlagert und griffen dort die Epidemie auf.
So initiierten Rechtsextremisten im Internet eine Anti-EU-Propaganda. Die Europäische Union werde darin als ein Vehikel zur Ausbeutung des wirtschaftsstarken Deutschlands dargestellt. Es sei zu erwarten, dass sich die rechtsextremistische Propaganda nach Abflauen der Pandemie verstärkt auf diesen Aspekt konzentrieren werde, sagte Witthaut. "Eine wirtschaftliche Krisensituation wird mit großer Wahrscheinlichkeit auch der rechtsextremistischen Agitation gegen die Flüchtlingspolitik Auftrieb geben."
Außerdem gehe es der rechten Szene um die Forderung nach einer Grenzsicherung. Einige sähen sich vermeintlich durch die aktuelle Krise darin bestätigt, dass offene Grenzen und eine offene Gesellschaft zwangsläufig in eine Katastrophe führen müssten, so der Verfassungsschutz. Teile der rechtsextremistischen und der Reichsbürger-Szene meinten, der baldige Umsturz des politischen Systems, der "Tag X", stehe bevor.
Innerhalb der niedersächsischen autonomen Szene seien derzeit keine Tendenzen zu einer zunehmenden Radikalisierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie zu beobachten, erklärte der Verfassungsschutz. Erwartet werde aber, dass sich die linksextremistische Szene künftig verstärkt in die Diskussion um das Gesundheitswesen einbringen wird, weil sie bei dem Thema hofft, bis in die Mitte der Gesellschaft Anschluss zu finden.