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Nordrhein-Westfalen Gleichbehandlung verhinderte Staffelung bei Terminvergabe

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Düsseldorf (dpa/lnw) - Zur Vergabe der Impftermine in NRW mussten aus Sicht des Landesgesundheitsministeriums aus Gründen der Gleichbehandlung alle Menschen ab 80 Jahren gleichermaßen einen Zugang erhalten. "Eine gestaffelte Information oder Terminvergabe innerhalb dieser Personengruppe hätte eine Reihe von Personen bevorzugt, eine andere Reihe benachteiligt. Dies hätte aus unserer Sicht den Grundsatz der Gleichbehandlung verletzt", erklärte ein Sprecher am Montag. Er verwies in diesem Zusammenhang auf die Coronavirus-Impfverordnung des Bundes, wonach "Personen, die das 80. Lebensjahr vollendet haben" eine der Gruppen seien, die mit höchster Priorität Anspruch auf eine Schutzimpfung hätten.

Das Ministerium reagierte damit auf einen Bericht des Magazins "Business Insider". Demnach hatten die Kassenärztlichen Vereinigungen das Ministerium mehrfach vor einem pauschalen Aufruf zur Terminbuchung an alle Über-80-Jährigen gewarnt. Dem Bericht zufolge sorgten sich die Organisationen vor technischen Problemen bei der Webseite und der Hotline. Bei 1,2 Millionen Berechtigten in NRW, von denen erfahrungsgemäß auch Verwandte und Bekannte anrufen, bräuchte es "epische" Call-Center-Kapazitäten, die schlicht nicht verfügbar seien, zitierte das Magazin aus einem Brief der Vereinigungen. Am Montag war es zum Start der Impftermin-Vergabe in NRW zeitweise zu massiven Engpässen bei den Buchungskapazitäten gekommen.

Der Ministeriumssprecher ging nicht näher auf den Bericht ein. Er betonte jedoch, dass es aus Sicht des Ministeriums keine vernünftigen Kriterien gegeben hätte, nach denen Personen bevorzugt, andere dagegen benachteiligt werden könnten. Darüber hinaus habe das Ministerium die Kassenärztlichen Vereinigungen vorab zur technischen Auslastung befragt und frühzeitig um einen sogenannten "Lasttest" gebeten. Um die Telefonnummer 116 117 zu entlasten, seien außerdem die Telefonnummern 0800 116 117 01 (für das Rheinland) und 0800 116 117 02 (für Westfalen-Lippe) für die telefonische Terminbuchung eingerichtet worden. Die beiden Kassenärztlichen Vereinigungen äußerten sich auf Anfrage nicht zu dem Bericht von "Business Insider".

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