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Nordrhein-Westfalen Initiative plädiert für automatisch verschickte Stimmzettel

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Köln/Düren (dpa/lnw) - Die Initiative "Mehr Demokratie NRW" sieht sich angesichts der hohen Beteiligung an einem Bürgerentscheid im Kreis Düren in ihrer Forderung bestätigt, bei Wahlen Briefwahlunterlagen automatisch zu verschicken. Dass dort mehr als die Hälfte der Abstimmungsberechtigten ihr Stimmrecht genutzt hätten, sei eine überdurchschnittlich hohe Beteiligung für solche Abstimmungen, sagte der Landesgeschäftsführer Achim Wölfel laut Mitteilung vom Freitag. "Die automatische Zusendung der Abstimmungsunterlagen leistet dazu sicherlich auch einen wichtigen Beitrag."

Bei dem Bürgerentscheid stand die Änderung des Namens in "Rurkreis Düren-Jülich" zur Debatte. Nach Angaben des Kreises stimmten bis Donnerstag knapp 120.000 Menschen ab, das entspricht einer Beteiligung von rund 55 Prozent. Mit 83 Prozent der Stimmen sprach sich eine große Mehrheit für den Erhalt des Namens aus.

Die Beteiligung war laut "Mehr Demokratie NRW" damit deutlich höher als bei Bürgerentscheiden in NRW im Schnitt der Jahre 1994 bis 2022 (31,6 Prozent). Bei Abstimmungen in 2020 in Bonn zum Melbbad, 2021 in Bad Münstereifel zu Windrädern und 2022 in Wuppertal zur Bundesgartenschau - jeweils Briefwahlen, aber ohne automatisch verschickten Abstimmungsunterlagen - lag die Beteiligung demnach zwischen 35,5 und 44,6 Prozent.

Ob ein Bürgerentscheid als Brief- oder Urnenabstimmung durchgeführt wird und wie er genau ausgestaltet ist, können die Kommunen in ihren Satzungen entscheiden. Grundsätzlich solle die Beteiligung an Wahlen und Abstimmungen möglichst einfach für die Bevölkerung sein, forderte "Mehr Demokratie NRW".

Quelle: dpa

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