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Nordrhein-Westfalen Nach Stichwahlen: NRW-SPD will sich für Doppelspitze öffnen

Sebastian Hartmann,Landesvorsitzender der NRW-SPD. Foto: Rolf Vennenbernd/dpa/Archivbild

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Für die SPD brachte die Kommunalwahl in NRW Licht und Schatten. Nun will sich der mitgliederstärkste Landesverband der Sozialdemokraten für ein neues Führungsmodell öffnen.

Düsseldorf (dpa/lnw) - Nach den Kommunalwahlen in NRW will die SPD die Spitze des Landesverbandes möglicherweise neu aufstellen. Der Landesvorstand werde nach dem Vorbild der Bundes-SPD einen Antrag für eine Doppelspitze für den Landesparteitag im November vorlegen, sagte NRW-SPD-Chef Sebastian Hartmann am Montag in Düsseldorf. Die Doppelspitze müsse mit einem Mann und einer Frau besetzt werden. Der Antrag werde die Option einer Doppelspitze eröffnen, über die von Parteitag zu Parteitag entschieden werden könne.

Die kommunalen Stichwahlen in NRW hätten nach den Worten Hartmanns "ein durchmischtes Bild" für seine Partei ergeben. Die SPD habe zwar wichtige Städte wie Dortmund und Gelsenkirchen halten können und Städte wie Hamm und Mönchengladbach aus dem Stand gewonnen. Allerdings habe die SPD auch Niederlagen erlitten, Mandate abgeben müssen und die Oberbürgermeister-Posten in der Landeshauptstadt Düsseldorf sowie Wuppertal verloren. "Wir wollen aus Fehlern lernen und den Wahlsiegern zuhören", sagte Hartmann.

Mit Blick auf die Öffnung zur Doppelspitze sagte Hartmann, dass in der Bundes-SPD die Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zusammen mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz "ein Signal der Stärke und Einheit gesetzt" hätten. Der NRW-SPD-Chef appellierte auch an die Geschlossenheit der Partei im mitgliederstärksten Landesverband der Sozialdemokraten. "Wir schulden den Wahlkämpfern die Einheit der Partei."

Die Strukturfrage einer Doppelspitze dürfe aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die SPD die Frage beantworten müsse, was sie besser könne als andere Parteien. Zudem machte Hartmann seinen Führungsanspruch klar. "Ich stehe als Landesvorsitzender weiter zur Verfügung", betonte der SPD-Bundestagsabgeordnete.

Grund zum Feiern hatten bei den NRW-Kommunalwahlen, die am Sonntag mit den den Stichwahlen endeten, vor allem die Grünen. Sie eroberten erstmals die Spitzenposten in den Rathäusern von Bonn, Aachen und Wuppertal. In Köln behauptete sich die von Grünen und CDU unterstützte parteilose Politikerin Henriette Reker.

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, sieht in diesen Erfolgen einen gesellschaftlichen Wunsch nach Veränderung. "Die Leute wollten, dass wir was gestalten und dass es vor allem bei drängenden Zukunftsfragen nicht einfach die Botschaft gibt: Alles soll so bleiben wie es ist", sagte Haßelmann im Deutschlandfunk-Interview.

Auch für NRW-Ministerpräsident und CDU-Landeschef Armin Laschet kann das Ergebnis der Kommunalwahlen nach Einschätzung eines Politikexperten Auftrieb bedeuten. Er könne sich "sonnen" angesichts einiger Stichwahl-Ergebnisses wie dem Sieg der CDU in Düsseldorf am Sonntag, sagte Parteien-Kenner Martin Florack im "Morgenecho" auf WDR 5. Zudem sei die CDU vor zwei Wochen stärkste Kraft in Nordrhein-Westfalen geblieben. Laschet werde "sehr gut damit leben können und versuchen, das einzubringen." Laschet bewirbt sich um den CDU-Bundesvorsitz und gilt als möglicher Kanzlerkandidat.

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