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Rheinland-Pfalz & Saarland Böhme tritt aus AfD und Fraktion aus: "Enttäuschungen"

Der Politiker Timo Böhme. Foto: Andreas Arnold/dpa/Archivbild

(Foto: Andreas Arnold/dpa/Archivbild)

Ein weiterer Abgeordneter verlässt die AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag. Die schrumpft von ursprünglich 14 auf nunmehr 11 Mitglieder.

Mainz (dpa/lrs) - Der AfD-Politiker Timo Böhme ist aus seiner Partei und der Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag in Mainz ausgetreten. Das geschehe mit sofortiger Wirkung, sagte der 57-Jährige am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Damit verliert die Fraktion kurz vor der Landtagswahl im kommenden März ihr nächstes Mitglied.

"Die offensichtliche Zerrissenheit, welche die Partei im Moment prägt, hat auch bei mir Spuren hinterlassen", teilte Böhme mit. Eine Reihe von Enttäuschungen habe dazu geführt, dass er die notwendige Loyalität zur Partei "und einer Anzahl ihrer Protagonisten" nicht mehr aufbringe. Böhme war kürzlich auf dem Landesparteitag in Idar-Oberstein nach eigener Aussage für Platz acht und zehn der Landesliste für die Landtagswahl angetreten, jedoch nicht gewählt worden. Er habe "Wirkmacht" in der Partei verloren, sagte Böhme, der in der Fraktion vor allem für Soziales und Landwirtschaft zuständig war, der dpa. Dementsprechend ziehe er sich nun zurück.

Die AfD im Land reagierte in einer Mitteilung mit Bedauern. Böhme habe in den vergangenen Monaten parteiinterne Niederlagen sowohl im Kreisverband als auch bei der Kandidatur auf der Landesliste hinnehmen müssen. "Diese Erfahrungen haben offensichtlich große Enttäuschung bei ihm hervorgerufen." Der Landesvorstand der AfD forderte Böhme nach eigener Aussage dazu auf, mit sofortiger Wirkung sein Landtagsmandat niederzulegen.

Mit dem Austritt Böhmes zählt die AfD-Landtagsfraktion nur noch 11 statt ursprünglich 14 Mitglieder. Im September hatte die AfD die Landtagsabgeordnete Gabriele Bublies-Leifert aus der Partei ausgeschlossen. Diese wiederum hatte vor gut einem Jahr die Landtagsfraktion verlassen. Sie hatte zuvor vergeblich die Abwahl von Fraktionschef Uwe Junge vom Vorsitz gefordert und ihm vorgeworfen, zu wenig für die Aufklärung rechtsextremer Vorwürfe in den eigenen Reihen zu tun. Bublies-Leifert trat inzwischen der Partei Die Föderalen bei.

Im September 2018 war Jens Ahnemüller aus der Fraktion ausgeschlossen worden. Als Grund dafür wurden Kontakte zur rechtsextremen NPD angegeben. Auch er gehört dem Landtag als fraktionsloser Abgeordneter an.

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