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Rheinland-Pfalz & Saarland Landtagspräsident appelliert in Corona-Krise an Solidarität

Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD). Foto: Andreas Arnold/dpa/Archivbild

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Mainz (dpa/lrs) - Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering hat in der Corona-Krise an die Solidarität der Gesellschaft appelliert und die Verantwortung des Parlaments hervorgehoben. "Wir befinden uns in der größten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg, verbunden mit einer nie da gewesenen Einschränkung von Freiheitsrechten", stellte der SPD-Politiker zu Beginn der Sondersitzung des Landtags am Freitag in Mainz fest. Einerseits Leben zu retten und das Gesundheitssystem vor dem Kollaps zu bewahren - und andererseits Freiheit und Wohlstand zu sichern, seien ein "Drahtseilakt" und eine "Herkules-Aufgabe".

"Erfolgreich bei der Bekämpfung der Pandemie werden wir dann sein, wenn wir alle - als Bürgerinnen und Bürger - die Maßnahmen nicht nur ertragen, sondern sie mittragen und unseren Beitrag leisten", sagte Hering. Diese Verpflichtung gelte in dieser Krise für die Parlamentarier in "herausragender Weise".

"Wir alle haben es in der Hand, wie es weiter geht", betonte der Landtagspräsident. "Und ja, es ist frustrierend schon wieder das gesellschaftliche Leben zurück zu fahren, nach all den Entbehrungen der letzten Monate." Er sei jedoch zuversichtlich und überzeugt: "Eine Gesellschaft, die zusammen steht, kann Außerordentliches leisten."

Aufgabe des Parlaments sei es, die Auseinandersetzung über die von der Regierung getroffenen Maßnahmen kontrovers zu führen. "Auch in Krisensituationen ist nichts alternativlos. Gefundene Wege sind immer auch Kompromisse", betonte Hering. "Durch die parlamentarische Begleitung, die der rheinland-pfälzische Landtag in einer so intensiven Weise wahrnimmt wie kaum ein anderes Landesparlament, leisten wir einen wichtigen Beitrag für diese Akzeptanz", sagte Hering. "Akzeptanz ist der entscheidende Baustein beim Erfolg unseres Kampfes gegen die Pandemie."

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