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Rheinland-Pfalz & Saarland Orientierungsdebatte im Landtag zur Corona-Impfstrategie

Abgeordnete sitzen im rheinland-pfälzischen Landtag. Foto: Frank Rumpenhorst/dpa

(Foto: Frank Rumpenhorst/dpa)

Mainz (dpa/lrs) - Der rheinland-pfälzische Landtag diskutiert am 10. Dezember über die Corona-Impfstrategie. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und die drei Ampel-Landtagsfraktionen hatten die sogenannte Orientierungsdebatte angeregt. Das Thema der vom Ältestenrat festgelegten rund eineinhalbstündigen Debatte lautet: "Ethische Fragen der Impfstrategie zur Bekämpfung der Covid19-Pandemie", wie Landtagssprecher Marco Sussmann am Dienstag in Mainz mitteilte. Bürger können die Grundsatzdebatte im Livestream verfolgen.

"In einer Orientierungsdebatte wird eine Thematik von allgemeinem und aktuellem Interesse in ihren Grundsätzen erörtert", erläuterte Sussmann. "Es gelten keine Fraktionsvorgaben, und es werden keine Gesetzesvorlagen oder Anträge zur Sache eingebracht." In dieser Wahlperiode ist es die dritte Orientierungsdebatte des Landtags.

Im Februar 2017 tauschten sich die Abgeordneten über das Thema "Demokratie braucht Vertrauen - gegen Lüge und Hass im Netz" aus. Im März 2019 ging es um den "Handlungsbedarf zur Verbesserung der Situation bei Organspende und Organtransplantation: rechtliche Voraussetzungen, strukturelle Rahmenbedingungen, praktische Maßnahmen". Premiere hatte diese grundsätzliche Form der Diskussion 2015. Damals ging es um "Sterbebegleitung".

Der Ältestenrat hat eine Redezeit von fünf Minuten pro Abgeordneten und Regierungsmitglied beantragt je Beitrag. Insgesamt sind 17 Rednerinnen und Redner vorgesehen. Damit dauert die Orientierungsdebatte voraussichtlich eineinhalb Stunden.

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