Gordon Schnieder ist der neue starke Mann an der Spitze der CDU-Fraktion in Rheinland-Pfalz und Oppositionsführer im Landtag. An die Landtagswahl 2026 denkt er noch nicht. Die politischen Gegner sind gespannt, wie sich die Unionsfraktion nun thematisch aufstellt.

Mainz (dpa/lrs) - Ein Vierteljahr nach der Ankündigung des Rückzugs von Christian Baldauf hat die rheinland-pfälzische CDU-Fraktion mit Gordon Schnieder einen neuen Vorsitzenden. Auf seinen Stellvertreterposten folgt der Abgeordnete Helmut Martin. Beide wurden am Mittwoch in Mainz in einer Sitzung der größten Oppositionsfraktion im Landtag gewählt.

Für den 47-jährigen Schnieder stimmten 25 der 29 anwesenden Mitglieder. Es gab 2 Enthaltungen und 2 Nein-Stimmen. Der Parlamentarische Geschäftsführer Martin Brandl sprach von einer Zustimmung von 92,6 Prozent bei Schnieder. Die CDU zählt laut Satzung die Enthaltungen nicht mit. Unter Berücksichtigung der Enthaltungen kam Schnieder auf 86,2 Prozent. "Ich bin sehr zufrieden", sagte er nach der Wahl.

Deutlich weniger Zustimmung bekam Helmut Martin bei seiner Wahl zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden. Er erhielt 20 Ja-Stimmen, 9 Abgeordnete votierten mit Nein - das war eine Zustimmung von 68,9 Prozent. Sowohl Schnieder als auch Martin waren zuvor von einer Findungskommission vorgeschlagen worden.

Der 59-jährige Martin sagte: "Mein Ergebnis sehe ich auch als Herausforderung." Er schaue nach vorne und nehme das als Ansporn. Der promovierte Anwalt, der auch wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion ist, war im April 2018 als Nachfolger der damaligen Landesvorsitzenden Julia Klöckner in den Landtag eingezogen.

Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, gratulierte Schnieder zur Wahl. Vor dem 47-Jährigen lägen große Aufgaben. "Wir als SPD-Fraktion sind vor allem gespannt, ob und wie mit Gordon Schnieder der so oft angekündigte Modernisierungsprozess beginnt", betonte sie.

Baldauf hatte kurz vor Weihnachten des vergangenen Jahres seinen Rückzug von der Fraktionsspitze für den März angekündigt. Der 55-Jährige, der seit 2018 Fraktionschef war und das Amt zuvor schon einmal von 2006 bis 2011 inne hatte, bleibt Landeschef der CDU. Diesen Posten hatte er erst im März 2022 von Julia Klöckner übernommen.

Die Trennung beider Ämter galt in der CDU als ein Grund für die Wahlniederlage 2021. Es war seinerzeit die siebte Niederlage der CDU bei einer Landtagswahl in Rheinland-Pfalz in Folge, 2021 fuhr sie mit Baldauf mit 27,7 Prozent das schlechteste Ergebnis ein. Dennoch bestätigte ihn seinerzeit die Fraktion in einer Wahl als Vorsitzenden.

Schnieder bleibt in der Partei Generalsekretär. Als neuer Fraktionschef soll der aus Birresborn in der Eifel kommende Schnieder nun in zentraler Position einen entscheidenden Beitrag dafür leisten, dass die CDU bei der kommenden Landtagswahl 2026 erstmals seit 1991 wieder in die Mainzer Staatskanzlei einzieht.

Noch blickt er nach eigener Aussage aber nicht so weit nach vorne. Nach der Wahl vom Mittwoch sagte er, die Frage nach dem Spitzenkandidaten für 2026 stelle sich derzeit nicht. Die Partei werde diese Frage im zweiten Halbjahr 2024 klären.