Regionalnachrichten

Sachsen-Anhalt 23.400 Kriegsflüchtlinge im Land: Wechsel zur Grundsicherung

dpa_Regio_Dummy_SachsenAnhalt.png

Magdeburg (dpa/sa) - Die Kommunen in Sachsen-Anhalt haben bislang rund 23.400 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen. Unter ihnen seien mindestens 2530 Kinder im Kindergarten- und 5930 Kinder im schulpflichtigen Alter, teilte das Innenministerium am Freitag in Magdeburg mit. Die Zahlen könnten als verlässlich gelten, denn sie stimmten im Wesentlichen mit den Zahlen aus dem Ausländerzentralregister sowie mit der Zahl der Bezieherinnen und Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz überein.

Im Ausländerzentralregister seien seit dem 24. Februar bis zum 15. Mai knapp 21.000 Menschen registriert worden, die aus der Ukraine geflohen sind. Die Erfassung ist ein Schritt, um einen Aufenthaltstitel oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zu erhalten. Wie das Innenministerium weiter mitteilte, haben mit Stand 26. April bereits 18.700 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine diese Leistungen erhalten.

Zum 1. Juni steht eine grundlegende Änderung bevor für die Ukrainer, denen vorübergehender Schutz gewährt wird. Sie haben künftig Anspruch auf Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) und nicht mehr nur nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Dazu haben Innen- und Sozialministerium eine Checkliste erstellt. Ansprechpartner sind demnach die örtlichen Jobcenter, die die Ukrainer auch dabei unterstützen, den Lebensunterhalt zu sichern und eine Arbeit aufzunehmen.

Für den Wechsel soll kein erneuter Antrag nötig sein, er geschieht automatisch. Allerdings müssen die Menschen ein Bankkonto eröffnen, sich eine Krankenkasse suchen, Kindergeld und eine Steuerliche Identifikationsnummer beantragen.

Sachsen-Anhalts Integrationsbeauftragte Susi Möbbeck erklärte zum Übergang: "Der Bund setzt mit den Änderungen ein deutliches Zeichen der Solidarität. Der lückenlose Übergang ebnet den Weg zur Sicherung des Lebensunterhalts und bestmöglichen Integration. Die Arbeitsverwaltung ist dank ihrer Expertise gut aufgestellt, um die Herausforderungen zu meistern." Angesichts der hohen Antragszahlen könne es am Anfang aber an mancher Stelle ruckeln.

Quelle: dpa

Regionales
ntv.de Dienste
Software
Social Networks
Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen