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Sachsen-Anhalt Land arbeitet an digitaler Verwaltung

Die beleuchtete Tastatur eines Laptops spiegelt sich im Bildschirm.

(Foto: Silas Stein/dpa/Illustration)

Magdeburg (dpa/sa) - Eigentlich sollen bis zum Jahresende besonders wichtige Verwaltungsleistungen bundesweit digital verfügbar gemacht werden. Ob aber alle 35 Anwendungen von der sogenannten Booster-Liste in Sachsen-Anhalt tatsächlich bis dahin ausgerollt sind, ist noch unklar.

"Wir werden versuchen, von den 35 Serviceleistungen, die bis zum Ende des Jahres flächendeckend verfügbar gemacht werden sollen, diese auch für die Nachnutzung schnellstmöglich zur Verfügung zu stellen", sagte der Beauftragte der Landesregierung für die Informations- und Kommunikationstechnik, Digital-Staatssekretär Bernd Schlömer, am Montag in Magdeburg. Der 31. Dezember 2022 werde aber nicht die Ausschlussfrist sein. "Onlinezugang ist keine Fristaufgabe, sondern eine Daueraufgabe."

Dass die Digitalisierung der Verwaltung länger dauert als geplant, ist nicht neu. 2017 hatten Bund und Länder vereinbart, bis Ende dieses Jahres 575 Dienstleistungen über das Internet bereitzustellen. Nach dem sogenannten Einer-für-Alle-Prinzip entwickeln dabei einzelne Bundesländer in einem bestimmten Themenbereich die Leistungen so, dass alle anderen sie nachnutzen können. Sachsen-Anhalt ist etwa für den Bereich Bildung federführend, der Bund für 115 Vorgänge verantwortlich. Es ist schon lange klar, dass der Zeitplan nicht eingehalten werden kann. Im Mai hatte der IT-Planungsrat daher beschlossen, die 35 besonders wichtigen Leistungen zu priorisieren.

Nicht auf der Liste der Vorgänge mit Vorrang, aber laut Schlömer ein "wichtiger Baustein" für die Digitalisierung, ist der am Montag vorgestellte digitale Vermessungsantrag in Sachsen-Anhalt. Ab sofort können Leistungen wie die Gebäudevermessung oder Grenzfeststellung auch online beantragt werden. Zudem ist eine Kartenfunktion integriert, die als Modul auch für weitere digitale Angebote des Landes und der Kommunen nutzbar ist. Weitere digitale Leistungen im Vermessungswesen sollen folgen.

Rund sieben Monate hat es gedauert, die Blaupause für den Vermessungsantrag so umzusetzen, dass die Anwendung der Rechtslage in Sachsen-Anhalt entspricht. Vor dem Hintergrund etwa von Datenschutzrichtlinien ist die Ausführung nach Angaben des Landesamts für Vermessung und Geoinformation zügig gelungen. Insgesamt sind laut Schlömer bislang rund 110 Leistungen des Onlinezugangsgesetzes für Sachsen-Anhalt erschlossen worden.

Quelle: dpa

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