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Sachsen-Anhalt Vergabeverfahren zum Gefängnisneubau in Halle abgebrochen

Baukräne ragen in den Himmel. Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild

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Magdeburg (dpa/sa) - Die Planungen zum geplanten Gefängnisneubau in Halle liegen vorerst auf Eis. Das Vergabeverfahren für den Bau sei zunächst beendet worden, sagte ein Sprecher des Finanzministeriums. Die bisherigen Angebote seien für das Land unwirtschaftlich gewesen. Die Entscheidung sei bereits am Montag gefallen. Nun beginne die Suche nach Alternativen, sagte der Sprecher.

Noch im Jahr 2018 hatte die schwarz-rot-grüne Landesregierung angekündigt, dass spätestens 2020 die Bauarbeiten für die neue Justizvollzugsanstalt (JVA) in Halle beginnen. Statt 400 sollte es dann 600 Haftplätze geben - und der neue Komplex nach drei Jahren fertig gebaut sein.

Grund für den geplanten Neubau waren auch Vorgaben der Europäischen Union: Von Januar 2025 an haben alle Gefangenen Recht auf eine Einzelzelle - und mehr Platz. Trotz des gescheiterten Bauvorhabens könne man den Zeitplan einhalten. Davon sei weiterhin auch Finanzminister Michael Richter (CDU) überzeugt, sagte der Ministeriumssprecher.

Nach früheren Berechnungen war zunächst mit mindestens 170 Millionen Euro für den Neubau nötig. Angesichts der seit Jahren drastisch steigenden Baupreise stieg die Summe am Ende deutlich an.

© dpa-infocom, dpa:210505-99-474608/2

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