Sachsen 70 Prozent aller Abschiebungen aus Sachsen scheitern
30.05.2023, 15:14 Uhr
(Foto: Robert Michael/dpa/Archivbild)
Dresden (dpa/sn) - Knapp 70 Prozent aller im ersten Quartal in Sachsen geplanten Abschiebungen sind gescheitert. Das geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion hervor. Demnach waren von Januar bis Ende März dieses Jahres 579 Abschiebungen ausreisepflichtiger Asylbewerber vorgesehen, 176 wurden vollzogen. In 403 Fällen seien Umstände eingetreten, "auf Grund derer die Abschiebung nicht erfolgreich durchgeführt werden konnte", hieß es.
AfD-Innenpolitiker Sebastian Wippel ging davon aus, dass die Betroffenen häufig eine Vorwarnung erhalten, "um rechtzeitig untertauchen zu können". Laut Innenministerium sind in vielen Fällen fehlende Unterlagen und Dokumente sowie eine fehlende Bereitschaft der Herkunftsländer zur Aufnahme ihrer Landsleute der Grund für ein Scheitern. Die AfD forderte am Dienstag einen "Rückführungsbeauftragten", der sich in der Staatskanzlei um Abschiebungen kümmern soll.
Quelle: dpa